04.11.2015 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

Der Präsident informiert, dass die Jüdische Gemeinde traditionell zu den zwei Gedenk-veranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht von 1938 einlädt:

- am 9. November um 17.30 Uhr im Lindenpark,

- am 10. November um 10.00 Uhr an der Gedenkstele in der Augustenstraße 101

In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister wird der Präsident an beiden Veranstaltungen teilnehmen mit Worten des Gedenkens.

Der Ablauf beider Veranstaltungen wurde an die Fraktionen übergeben.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
    am 07.10.2015 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2015/BV/1140 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Thomas-Morus-Straße in Rostock- Evershagen

    (- „Nr. 2015/BV/1181 Kreditaufnahme für die Hansestadt Rostock in Höhe
    von 13.268.700 EUR zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförder-
    maßnahmen“  wurde schon in der Sitzung bekanntgegeben)

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock - Nachrücken einer Ersatzperson
 

Das durch traurige Umstände freigewordene Mandat von Ralf Malachowski
für DIE LINKE. in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ist
mit Wirkung vom 19. Oktober 2015

auf Kay Nadolny übergegangen.   

Da Herr Nadolny bis zum Jahresende entschuldigt ist, wird seine Verpflichtung voraussichtlich in der Sitzung der Bürgerschaft am 20. Januar 2016 erfolgen.    

3. Information zum gewählten Vorsitz im zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und

    Flüchtlingsangelegenheiten nach konstituierender Sitzung vom 29.10.2015:
 

Vorsitzende:                            Claudia Barlen
1. stellv. Vorsitzende:              Susanne Schreiber

2. stellv. Vorsitzende:              Jutta Reinders
 

4. Elektronisches Abstimmungsverfahren in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

    Wie bereits in der Präsidiumssitzung am 26.10.2015 mitgeteilt, gibt es nach Rück-

    sprache mit Herrn Matzick vom Ministerium für Inneres und Sport seitens des
    Ministeriums große Bedenken gegen eine elektronische Abstimmung, da 
    gemäß  § 31 Abs. 1 Satz 1KV M-V die Abstimmung offen erfolgen soll sowie eine
    Manipulation der Abstimmungsergebnisse nicht ausgeschlossen werden kann.

    Würde bei der elektronischen Abstimmung eine Anzeige der Namen zu dem
    Abstimmungsfeld auf der Leinwand/dem Bildschirm erfolgen, würde diese als
    namentliche Abstimmung zwar eine offene Abstimmung sein, dies wäre aber an
    ein bestimmtes Quorum gebunden. Die Regel soll aber die offene Abstimmung per
    Handzeichen sein.

    Aus all diesen Gründen erfüllt eine elektronische Abstimmung nicht die Anforderungen
    der KV M-V.

5. Beendigungen von Mitgliedschaften

- Thomas Schult              - Mitglied im Ortsbeirat Südstadt
  (mit Wirkung vom 1. September 2015)

- Christian Konrad              - Mitglied im Ortsbeirat Biestow

                (mit Wirkung vom 31. Oktober 2015)

6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

      - Mittwoch, 2. Dezember 2015, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
     Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 23. November 2015.

7. Pausenversorgung bei dieser Sitzung

    Der Präsident informiert, dass die Pausenversorgung durch die Schülerfirma Breakfast
    erfolgt. Er unterrichtet darüber, dass diese eine Einladung zur Preisverleihung „KLASSE
    UNTERNEHMEN“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Berlin hat.
    Sie gehört zu den 10 besten Schülerfirmen von 122 insgesamt in unserem Land.