10.11.2015 - 7.1 Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender de...

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Nitzsche, erläutert den Sachverhalt zum Antrag.

Mit dem Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2014/AN/0147 war die Arbeitsgruppe Gedenken beauftragt worden, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.

Als erster konkreter Vorschlag wurde im Mai 2015 von der Bürgerschaft beschlossen, für eine einzurichtende Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 in den Jahren 2015 bis 2018 eine Zuwendung auszureichen. [2015/AN/0673]

Die entsprechende Ausschreibung erfolgte zeitnah, eine Jury bestehend aus Mitgliedern der AG Gedenken und der Stadtverwaltung hat der Hansestadt Rostock eine Empfehlung zur Trägerschaft der Projektstelle gegeben. Die Hansestadt Rostock folgte der Empfehlung und hat für das Jahr 2015 die Zuwendung an den Projektträger Soziale Bildung e.V. ausgereicht.

Die Projektstelle ist jedoch nicht ausreichend für ein angemessenes Erinnern und Mahnen. Deshalb werden zwei weitere Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen.

In den Sitzungen der AG Gedenken wurde immer wieder deutlich gemacht, dass die Erinnerung an die Geschehnisse wach gehalten werden müssen, insbesondere auch aufgrund der Aktualität. Es wird vorgeschlagen, jährlich im August oder September eine Veranstaltung mit Bezug zu den Ereignissen von 1992 durchzuführen und sich dazu ggf. Kooperationspartner zu suchen. So sind für 2016 ein Bürgerforum und eine wissenschaftliche Tagung mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und der Universität Rostock zum Thema Antiziganismus geplant.

Zur Verstetigung des Erinnerns und Mahnens wird die Realisierung eines dezentralen Konzeptes vorgeschlagen. Mit diesem dezentralen Ansatz wird die Dimension des Ereignisses deutlich, die weit über Lichtenhagen und Rostock hinausgeht und zugleich die Rostockerinnen und Rostocker nicht aus der Verantwortung entlässt.

Herr Prechtel bedankt sich für die detailierten Ausführungen zum Sachverhalt. Der Verantwortung sollte man sich bewusst sein und befürwortet diesen Antrag.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. jährlich eine Veranstaltung ggf. in Kooperation mit öffentlichen oder privaten Trägern zur  Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 durchzuführen. Die Veranstaltung sollte jeweils einen aktuellen Bezug haben.

2. das Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnens „Lichtenhagen 1992" umzusetzen. (Anlage) Dazu wird ein künstlerischer und / oder gestalterischer Wettbewerb ausgelobt. Die Realisierung hat bis August 2017 zu erfolgen. Eine Realisierung ist finanziell über kommunale Mittel sicherzustellen. Darüber hinaus eventuell auch substituierend sind Drittmittel zu beantragen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: