29.10.2015 - 7.1 Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD...

Im Zusammenhang mit der Behandlung dieses Antrages verweist Frau Barlen auf den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2015/DA/1218 zur "Registrierung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Hansestadt Rostock". Der Ausschuss wird sich mit einem Schreiben an das Innenministerium des Landes wenden, das der Notwendigkeit des Einsatzes mobiler Registratur in der Hansestadt Rostock Ausdruck verleihen soll. Ein Entwurf wird durch Frau Barlen vorbereitet und mit den Ausschussmitgliedern per Email abgestimmt. Dazu gibt es keine

gegenteiligen Auffassungen.

Frau Dr. Vogel nimmt Stellung zum vorliegenden Antrag. Unter anderem werden die Kosten für die Durchführung der Integrationskurse dargestellt, ein Berechnungsbeispiel liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Angelegenheit. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses wird ein Antrag an die Bürgerschaft vorbereitet, der das Angebot an der Volkshochschule mit einem Prüfauftrag der Schaffung einer weiteren Stelle "Fachbereichsleiterin/ Fachbereichsleiter Integrationskurse" unterstützen soll. Frau Dr. Vogel begrüßt diesen Ansatz und wird den Ausschussmitgliedern die aus ihrer Sicht erforderlichen Anforderungen an eine solche Stelle zuarbeiten (Zuarbeit liegt der Niederschrift als Anlage bei).

Frau Jahnel bringt den Änderungsantrag der CDU-Fraktion ein.

Beschlussempfehlung:

Die Volkshochschule wird aufgefordert, umgehend Angebote für Asylsuchende entsprechend der aktuellen Bedarfe zu entwickeln und bereit zu stellen, die einen grundständigen Erwerb der deutschen Sprache ermöglichen. Die Finanzierung soll zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land zeitnah abgestimmt und sichergestellt werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: