20.10.2015 - 5.4 Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 20.10.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Methling begründet die Dringlichkeitsvorlage.
Daraufhin debattieren die Hauptausschussmitglieder zur Angelegenheit.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Jahr 2015 in Höhe von 70.000 EUR für das Produktkonto 31306.52488100/72488100 sonstige bezogene Leistungen - Flüchtlingsversorgung.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 70.000 EUR durch das Produktkonto 61101.40210000/60210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einschließlich Anteil am Aufkommen Zinsabschlagsteuer.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 3 |
| Abgelehnt |
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