21.10.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Simowitsch beantragt, Frau Schröders Antrag für den OBR Südstadt -  „Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistr./ Südstadt" zusätzlich auf die Tagesordnung zu setzen. Die Vorsitzende des Ortsbeirates Südstadt, Frau Kristin Schröder, ist anwesend.

Herr Eisfeld bemängelt die Kurzfristigkeit und das keine Informationen zu diesem Antrag vorliegen. Daher sei eine Entscheidung nur schwer möglich.

 

Herr Simowitsch erläutert, dass die Wohnbebauung der Holzhalbinsel bis 2018 abgeschlossen sein wird. Das erlaubt nicht, den Ausbau des Kreisels auf der Holzhalbinsel zu verschieben. Eine Verschiebung der Behandlung des Antrags kann bedeuten, dass der Ortsbeirat an einer Meinungsäußerung gehindert wird.

 

Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung:

dafür: 4                            dagegen: 4                                          enthalten: 1

 

Der Ortsbeirat lehnt eine Änderung der Tagesordnung ab.