27.08.2015 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Frau Arndt stellt einen Änderungsantrag zum M.A.U.-Club vor. Der Zuschuss für den Zabrik e.V. soll für die Jahre 2015 und 2016 um jeweils 37.000 € erhöht werden. Der Träger Zabrik e.V. benötigt die zusätzlichen Mittel zur Finanzierung des M.A.U. mit  Projektwerkstatt und Jugendkulturhaus. Der Verein sei seit Wegfall der Landesfördermittel strukturell unterfinanziert. Trotz intensiver eigener Bemühungen zur Verbesserung der Finanzsituation des Vereins können notwendige Ausgaben für Miet- und Betriebskosten, Personal- und Veranstaltungskosten ohne höhere Fördermittel nicht bedient werden.

Herr Bockhahn weist darauf hin, dass die angeführte Deckungsquelle (Grundsteuer B) seiner Meinung nach zu optimistisch geplant sei. Mehreinnahmen seien für den Altschuldenabbau einzusetzen.

Frau Jens äußert, dass sie ohne umfängliche Stellungnahme der Verwaltung kein Votum zu dem Antrag abgeben könne.

Der Ausschuss genehmigt auf Antrag von Frau Schulz das Rederecht für Herrn Holtz vom Vorstand des Zabrik e.V.

Herr Holtz erläutert auf Nachfrage von Ausschussmitgliedern die finanzielle Situation des Vereins. Wie bereits in dem im April vorgelegten Konzept des Vereins dargestellt, könne der Verein aus eigener Kraft nicht die notwendigen Finanzmittel für den Betrieb des Hauses aufbringen. Eigene Bemühungen (u. a. Neuverhandlung des Pachtvertrages für die Gastronomie) hätten zwar zu einer Verbesserung der Finanzsituation des Vereins geführt, dies reiche aber nicht aus, um alle notwendigen Projektausgaben zu finanzieren. Der M.A.U.-Club sei ernsthaft von der Schließung bedroht.

Die Landesförderung sei 2015 wiederum abgelehnt worden. Man stelle aber für 2016 erneut einen Antrag auf Landesfördermittel.

Frau Cornelius fragt nach, wie der Stand der Beantwortung der CDU-Anfrage zum M.A.U. sei. Die Beantwortung sei längst überfällig.

Frau Dr. Selling führt aus, dass die Fragen im Prinzip beantwortet seien. Zu Frage 5 sei es aber noch erforderlich, den Verwendungsnachweis des Vereins näher zu prüfen. Dies stehe noch aus. Eine Grobprüfung habe aber keine Anhaltspunkte für Missstände im Verein gegeben.

Auf Bitte von Frau Schulz sichert Frau Dr. Selling zu, den Ausschussmitgliedern die Beantwortung der Fragen 1 – 4 kurzfristig zukommen zu lassen.

Frau Jens bittet in Hinblick auf die Situation beim Verein Mechaje darum, den Kulturausschuss rechtzeitig über Probleme bei Vereinen zu informieren.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich,  dass der Kulturausschuss folgenden Antrag einbringt, wenn er im Ausschuss die notwendige Mehrheit findet.

Beschlussvorschlag:

Haushaltsjahre 2015 und 2016:

Im Teilhaushalt Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen werden im Produktkonto 28100 54190020 die Zuschüsse an Verbände und Vereine für Zabrik e.V. (M.A.U.) die Zuschüsse von 144.000 EUR um 37.000 EUR auf 181.000 EUR und damit der Haushaltsansatz von 1.804.000 EUR auf 1.841.000 EUR erhöht.

Deckung:

Im Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft werden im Produktkonto 61101.40121000 Grundsteuer von Fremdschuldnern die Ansätze von 22.300.100 EUR um 37.000 EUR auf 22.337.100 EUR erhöht.

Abstimmung:                                                          Abstimmungsergebnis:

Herr Teske bittet um Beantwortung seiner Nachfrage aus der letzten Sitzung hinsichtlich der Aufstockung von Einnahmen im Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen auf 41.600 €.

Frau Napp erläutert, dass es sich hierbei u. a. um Mieteinnahmen für den Klostergarten (u. a Compagnie, Historischer Weihnachtsmarkt) sowie um sonstige Einnahmen (z.B. Museumsshop) handelt. Für die Nutzung des Klostergartens muss die Compagnie de Comédie 2015 erstmalig eine Miete in Höhe von 10.000 € zahlen. Die Förderung des Theaters sei entsprechend erhöht worden.

Beschluss:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: