25.08.2015 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Personalausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Liegenschafts- und Vergabeausschuss: nicht zuständig             

- durch den Finanzausschuss vertagt auf 27.08.

- Jugendhilfeausschuss tagt am 25.08.

- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 26.08.

- Rechnungsprüfungsausschuss tagt am 26.08.

- Kulturausschuss tagt am 27.08.

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 27.08.
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 01.09.
 

- OBR Groß Klein empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

- OBR Markgrafenheide…empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- durch den OBR Hansaviertel zur Kenntnis genommen

- OBR Gehlsdorf… tagt am 25.08.
- OBR Lichtenhagen tagt am 25.08.

- OBR Schmarl tagt am 01.09.

- OBR Brinckmansdorf tagt am 01.09.             

- OBR Dierkow-Ost, Dierkow-West tagt am 01.09.

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt tagt am 02.09.

- OBR Lütten Klein tagt am 03.09.

- OBR Gartenstadt/Stadtweide tagt am 03.09.

- durch den OBR Seebad Warnemünde…vertagt bis zur Sitzung am 08.09.
- OBR Evershagen tagt am 08.09.
- OBR Reutershagen tagt am 08.09.

- OBR Dierkow-Neu tagt am 08.09.

- OBR Biestow tagt am 09.09.

- OBR Südstadt tagt am 10.09.             

- durch den OBR Stadtmitte vertagt bis zur Sitzung am 16.09.

Allen liegen die Nachträge Nr. 2015/BV/0786-09 (NB) und Nr. 2015/BV/0786-13 (NB) vor.

Die CDU-Fraktion hat ihren Änderungsantrag Nr. 2015/BV/0786-11 (ÄA) zurückgezogen
und durch Nr. 2015/BV/0786-15 (ÄA) ersetzt.

Die Hauptausschussmitglieder debattieren zur Haushaltssatzung und den dazu vorliegenden Änderungsanträgen.

Herr Dr. Müller und Herr Bockhahn nehmen aus Sicht der Verwaltung Stellung dazu.
 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

Beschlussempfehlung (einschließlich Nachträge):

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

                                                                      (Anlagen: Haushaltssatzung…)

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis: