20.08.2015 - 5.6 Haushaltsplanentwurf 2015/201...

Frau Höhne, Mitarbeiterin der Zentralen Steuerung, stellt das HASIKO vor und gibt insbesondere zu den Konsolidierungsbeiträgen, den Abführungen der RVV, dem Flächenmanagement, der Pachterhöhung Kreuzfahrtterminal sowie zu den Gebührensatzungen weiterführende Informationen. Der vorgesehene Verkauf der Messehalle vom KOE an die Messe- und Stadthallengesellschaft mbH wird ausführlich erläutert. Es wird angestrebt, dass die Messe- und Stadthallengesellschaft mbH mit dem Kauf wirtschaftlich nicht schlechter gestellt ist.

Maßnahmen, deren finanziellen Auswirkungen bereits im Haushalt enthalten sind, werden nicht mehr fortgeführt. Bestehende Maßnahmen, wie beispielsweise die Einführung des Bildungscontrollings, Grundstücksverkäufe, Nordwasser GmbH (Zielbeträge) seien angepasst worden.

Die geforderten Sparvorgaben des Ministeriums für Inneres und Sport seien mit dem vorgelegten Haushaltssicherungskonzept erfüllt worden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: