Bürgerinformationssystem

Auszug - Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Band VIII Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2015/BV/1066 Haushaltsplanentwurf 2015/2016
Band VIII
Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Zentrale Steuerung Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Haushaltssicherungskonzept 2015-2030 (1027 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Haushaltssicherungskonzept 2015-2030 nach Beschlussfassung (1047 KB)    

Frau Hecht wies daraufhin, dass der Kommunale Eigenbetrieb (KOE) nur dann einen bestätigten Wirtschaftsplan für 2015 erhält, wenn der Haushalt der Hansestadt Rostock beschlossen wird. Ein bestätigter Wirtschaftsplan für den KOE ist notwendig, um dringend benötigte Fördermittel, für die es teilweise Zusagen gibt, beantragen zu können. Bei weiteren Verzögerungen würden dem KOE so Fördermittel für geplante wichtige Investitionen und Modernisierungen in 2015 entgehen.

 


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den Haushaltsplanentwurf 2015/2016, Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2030 (Anlage)

 


Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt