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Auszug - Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 5.1.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2015/BV/0786-13 (NB) Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Nachtrag Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris MüllerBezüglich:
2015/BV/0786
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) A 1 HH-Satzung 15-16 (478 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) A 2 EH 15-16 (976 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) A 3 FH 15-16 (524 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) A 4 Änderungen Verw.Tätigkeit (1220 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) A 6 Änderungen durchl.Gelder (474 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) A 7 Änderungen Stellenplan Bnd. VI 2015 (509 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) A 8 Änderungen Wirt.Pläne (1130 KB)    
Anlage 8 8 (wie Dokument) A 5 Änderungen Investitionstätigk (655 KB)    

Herr Dr. Chris Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung informiert über die geänderte Haushaltssatzung im Hinblick auf die zu treffende Konsolidierungsvereinbarung mit der Landesregierung. Der Entwurf der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Innenministerium sieht vor, dass die Hansestadt Rostock in den nächsten 4 Jahren jährlich 10 Mio.€ einsparen muss. D.h. bis 2018 sollen die derzeit 164 Mio.€ Schulden um mindestens 40 Mio.€ reduziert werden.

Im Gegenzug würde die Hansestadt Rostock bis 2020 16,6 Mio.€ aus dem kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds des Landes erhalten. Die bisherigen Nachbesserungen konnten einerseits durch Einsparungen im laufenden Haushalt - z.B. Einnahmeverbesserungen, Betriebskosteneinsparungen, alle Ämter haben ihre Ausgaben um 5 % reduziert- erzielt werden. Des Weiteren gibt es Gespräche eine Immobilie des Kommunalen Eigenbetriebes KOE zu veräußern. Bei den Investitionen wurde der Haushalt dahingehend berichtigt, dass nur Investitionen berücksichtigt wurden, die einen Vorbereitungsstand aufweisen, der durchführbar ist. Die Investitionsneuverschuldung liegt bei 0 €.

 


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage wird gemäß beiliegender Anlagen 1 bis 8 geändert.