06.08.2015 - 4 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 06.08.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Anfrage Einwohner Tannenweg
Wann beginnen die Bauarbeiten im Tannenweg?
Antwort Herr Zimmermann
Es gibt eine Einladung zu einer internen Informationsveranstaltung zu den Straßenbaumaßnahmen im Tannenweg am 19.08.2015. Das Tief-und Hafenbauamt wird über die einzelnen Bauabschnitte, Umleitungskonzepte und Terminabläufe berichten.
Herr Zimmermann und Herr Wiesner nehmen an dieser Veranstaltung teil.
Herr Dr. Göcke
Herr Dr. Göcke beanstandet die Information zum Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 06.09.2015 im Stadtanzeiger.
Antwort Herr Wiesner
Stimmberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis 15.08.2015 eine Abstimmungsbenachrichtigung. Wer keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen bzw. Kontakt mit der Wählerverzeichnis- und Briefwahlstelle
In der Warnowallee 31, 18107 Rostock, aufnehmen.
Anfragen von Einwohnern zum Standort Wagenplatz Satower Straße
Gibt es eine Entscheidung über einen künftigen Standort für den Wagenplatz?
Antwort Herr Zimmermann
Zu dem Thema wird zur Ortsbeiratssitzung im September 2015 Herr Müller, Amtsleiter Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft eingeladen und Erläuterungen zur vorgelegten Beschlussvorlage der Bürgerschaft geben.
Als Resultat von Voruntersuchungen wurden als grundsätzlich geeignete Standorte hinsichtlich der erforderlichen Rahmenbedingungen eingestuft:
-der Standort „Satower Straße“ (kommunale Fläche)
-der Standort „Alt Bartelsdorf“
-der Standort „Sportplatz Jägerbäk.“
Anwohner der Satower Straße
Es gibt eine Beschwerde über hohe Geruchsbelästigung der Abwasserleitung Satower Strasse/ Ecke Am Richtfunkturm.
Antwort Herr Zimmermann
Über das Internetportal „Klar Schiff“ unter rostock.de kann jeder Bürger seine Beschwerden selbständig weiterleiten.
Herr Wiesner
Das Ortsamt wird die Beschwerde außerdem an Eurawasser weiterleiten.
Anwohner Satower Straße
Wie sicher ist der Bestandsschutz der Kleingartenanlagen (Pachtland) in der Satower Straße?
Antwort Herr Wiesner
Der Bestandsschutz für Kleingartenanlagen wird alle 5 Jahre neu überprüft. Im Rahmen der Fortschreibung der Konzeption zum Fortbestand der Kleingartenanlagen auf kommunalen Flächen beschließt die Bürgerschaft über den zeitlichen Bestandsschutz.
Frau Dr. Schmidt
Auf der Informationsveranstaltung in der Südstadt zur künftigen Bebauung von Flächen in der Südstadt/ Biestow wurde geäußert, dass das Pachtland für Gärten (Satower Straße) erstmal nicht bebaut wird.