ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2.5

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 03.06.2015

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:08

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2015/AN/0737-06 (ÄA) Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) und Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Sitzungsdienst

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

Der Passus „im November 2015“ wird gestrichen und durch „im Mai 2016“ ersetzt.

Am Ende des Satzes wird ergänzt:

Nach Beschluss der neuen Landesbauordnung durch das Land ist ein konkreter Zeitplan zur Umsetzung dieses Beschlusses vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt