21.05.2015 - 6.3 Anfragen der Ausschussmitglieder

Frau Schulz bittet um einen Sachstand zur August-Bebel-Str. 1.

Frau Dr. Selling erläutert, dass nach Information des Finanzsenators vorerst alle Investitionsvorhaben im freiwilligen Bereich auf Eis gelegt worden seien. Die Kosten für die Sanierung des Museumsgebäudes belaufen sich auf voraussichtlich ca. 7,5 Mio. Euro. Man versuche jetzt, über ein Bundesprogramm an Fördermittel (90 %  Förderung) zu kommen und rechne hier im Herbst mit einer Entscheidung.

Herr Teske fragt nach, ob auch andere Projekte betroffen seien.

Frau Dr. Selling antwortet, dass bei der Kunsthalle Maßnahmen zur Herstellung der Behindertengerechtigkeit, der Mediensanierung und der Verbesserung der Depotsituation notwendig seien. Außerdem sei der Wasserturm stark sanierungsbedürftig.

Frau Arndt fragt nach einem Sachstand zu den Stadtjubiläen.

Frau Dr. Selling antwortet, dass es viele Ideen und Vorschläge aus der Bürgergesellschaft gegeben habe. Die Unterlagen lägen dem Oberbürgermeister vor.  Es müsse entschieden werden, was realisiert werden könne und wer zukünftig für die Organisation verantwortlich sei, ob das von der Verwaltung zu leisten sei oder ob Externe beauftragt werden sollen. Derzeit gebe es eine Arbeitsgruppe, die unter Leitung von Herrn Bellgardt arbeite. Mit der Universität sei man im ständigen Kontakt.

Frau Arndt, möchte wissen, ob es etwas Neues zur Heinkel-Mauer gibt.

Frau Dr. Selling informiert, dass das Landesamt für Denkmalpflege dem Antrag der Stadt auf Abriss der Mauer nicht gefolgt sei. Das Gutachten werde jetzt an einigen Punkten überarbeitet. Die Kosten dafür trage der Eigentümer. Dann erfolge eine erneute Prüfung.

Am 28.5. findet die Auftaktveranstaltung für die Bürgerbeteiligung für das Baugebiet statt. Die WIRO als Eigentümer wolle die Bürger weit über das vorgeschriebene Maß hinaus in die Planung einbeziehen. Noch bevor in einem ersten Schritt ein städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt werde, wolle die WIRO mit Diskussionsveranstaltungen und Quartiers-Spaziergängen die Wünsche und Bedürfnisse der Anrainer sammeln, um diese in der Ausschreibung zu berücksichtigen.

Herr Teske bittet um einen Sachstand zur Kulturentwicklungsplanung zur nächsten Sitzung.

Frau Dr. Selling informiert, dass die Arbeitsgruppen 1 und 2 getagt hätten und für den Juni versucht werde, die Zusammenkunft einer weiteren Arbeitsgruppe zur organisieren.

Herr Teske regt an, die Kulturausschusssitzungen öfter in Kultureinrichtungen durchzuführen.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich, dem Vorschlag von Frau Cornelius zu folgen, und ca. zweimal im Jahr auswärts zu tagen.