21.05.2015 - 4.1 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...

Frau Arndt stellt den Antrag und den Änderungsantrag kurz vor.

Den Ausschussmitgliedern ist die Notwendigkeit des Antrags zum Teil unklar.

Herrn Rosinski sind Förderungen von Theaterneubauten aus Bundesmitteln nicht bekannt.

Frau Jens weist darauf hin, dass die Bürgerschaft nicht aus Rechtsgründen zustimmen müsse. Die Bürgerschaft könne wichtige Angelegenheiten aber jederzeit wieder an sich ziehen.  Es sei angedacht, über die Auswirkungen der Zielvereinbarung intern zu reden, daher sei auch ihr die Notwendigkeit des Antrages unklar.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die am 06.05.2015 durch den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock und das Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, geschlossene Fortschreibung der Zielvereinbarung über die zukünftige Struktur des Volkstheaters Rostock entsprechend der Anlage.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: