12.05.2015 - 8.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die Verwaltung führt in die Thematik ein. Die Fragen der Mitglieder werden durch die Verwaltung ausführlich beantwortet. Nachfolgende Anfragen von Herrn Ohm wird die Verwaltung schriftlich beantworten bzw. ergänzen:

 

1.

Bd. II, S. 357, 6. Absatz: 3610255510010 - Leistungen außerhalb von Einrichtungen - Förderung

Hier fehlt nachrichtlich die Auflistung der im Text angekündigten Kinderzahlen, die als Berechnungsgrundlage angegeben werden. Bitte ergänzen!

 

 

2.

Auf die Frage von Herrn Ohm bzgl. Bd. II, S. 376/377, Zeile 13:

"Bei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind 2.600 € bzw. 2.800 € angesetzt. Was ist dort geplant? Ist das für Fortschreibungen von Expertisen und Gutachen nicht zu unterdimensioniert (z. Bsp. Fremdevaluierung der SBZ, Kinder- und Jugendstudie in den vergangenen Jahren und Benchmark von Consens binden sicher mehr Volumen)? " antwortet die Verwaltung, das dieses nichts mit der Jugendhilfeplanung zu tun habe. Daraufhin bittet Herr Ohm um Beantwortung der Frage: Was ist im Bereich Jugendhilfeplanung speziell für Fremdvergaben geplant? 

 

 

3.

Bd. II, S. 425; letzte Tabelle, Spalte 2: "Stückzahlplanung 2014 nicht mehr nachvollziehbar". Bitte erläutern, warum die Kennzahlen hier nicht mehr nachvollziehbar sind.

 

 

Herr Knisch hinterfragt die Personalkosten bei den Produkten 36308 und 36103 (wenn bei den Leistungen weniger Geldausgaben getätigt werden - SGB VIII, § 25, dann müssten doch auch die Personalkosten runtergehen). Die Frage wird an das zuständige Amt weitergeleitet und die Beantwortung den JHA-Mitgliedern dann entsprechend zugeleitet.

 

Die Vorsitzende lässt die Vorlage abstimmen.  Die Mitglieder danken im Anschluss der Verwaltung für ihren unermütlichen Einsatz, gerade und bereits bei der Haushaltsplanung.

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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

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