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Auszug - Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel
TOP: Ö 6.2.1
Gremium: Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Ortsamt Ost Toitenwinkel
Ort: J.-Nehru-Straße 33, 18147 Rostock
2014/BV/0072-02 (NB) Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Nachtrag Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller
Bezüglich:
2014/BV/0072
Federführend:Hauptamt Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Eigenbetrieb TZR & W
   Amt für Umweltschutz
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Der Beschlussvorlage und dem Nachtrag kann insgesamt nur zugestimmt werden, wenn die Bürgerschaft auch dem Änderungsantrag 01 zustimmt

Herr Westphal erläutert kurz den Nachtrag zur Beschlussvorlage.

Die Beschlussvorlagen wurden dahingehend geändert, dass nun auch die Möglichkeit der Prüfung weiterer Standorte an besonderen Bedarfsschwerpunkten gegeben sei.

 

 

Der Ortsbeirat Toitenwinkel stimmt der Nachtragseschlussvorlage 2014 /BV/ 0072 -02 NB "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Änderungsantrag 2014 /BV/ 0072-01 zu und empfiehlt der Bürgerschaft die Zustimmung zur Beschlussvorlage unter dieser Voraussetzung 

.

Frau Knitter bittet um Abstimmung.


Beschluss:

 

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 


Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt