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Auszug - Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
TOP: Ö 5.1.1
Gremium: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock
2014/BV/0072-02 (NB) Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Nachtrag Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller
Bezüglich:
2014/BV/0072
Federführend:Hauptamt Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Eigenbetrieb TZR & W
   Amt für Umweltschutz
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Friesecke erinnert, dass es dem Ortsbeirat vor allem um den Erhalt des Standortes am Dierkower Kreuz ginge

Herr Friesecke erinnert, dass es dem Ortsbeirat vor allem um den Erhalt des Standortes am Dierkower Kreuz ginge.

Herr Westphal macht Ausführungen zum Nachtrag Beschlussvorlage „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock. Die Änderung betrifft eine Regelung, wonach eine Prüfung von weiteren Standorten möglich wäre. Dem zu Folge wurde keine Aussage über Erfolg einer solchen Prüfung getroffen.

Herr Friesecke betont, dass eine Möglichkeit der Prüfung nicht ausreichend sei. Forderungen bezüglich des Standortes Dierkower Kreuz werden in diesem Nachtrag nicht berücksichtigt.

Herr Westphal macht Ausführungen zum Nachtrag Beschlussvorlage 2014/V/0072-02(NB)

Herr Friesecke bittet um Abstimmung

 

Der Ortsbeirat Dierkow-Ost; Dierkow-West lehnt die Beschlussvorlage ab.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 


Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  0

 

 

 

Dagegen:

  7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

  x