12.05.2015 - 4.1 Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die TOP 4.1. und 4.2 werden gemeinsam diskutiert.

Herr Jänicke verliest nochmals den Änderungsantrag des OBR-Reutershagen, indem auf die Notwendigkeit einer öffentlichen Toilette auf dem Markt Reutershagen verwiesen wird.

In der Diskussion zur BV 2014/BV/0072-02 (NB) kam zum Ausdruck, dass die Vorlage zu allgemein gehalten ist. Es werden keine verbindlichen Aussagen zu bestehenden oder geplanten öffentlichen Sanitäranlagen unterbreitet.

Der Änderungsantrag des OBR wird nicht zurückgezogen.

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage