23.04.2015 - 5.2 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Herr Dr. Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung der Hansestadt Rostock, führt in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/ 2016 ein.

Frau Kamke, Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die wesentlichen Zahlen des Planentwurfes vor und macht Ausführungen zur Entwicklung der Einzahlungen und Erträge sowie Auszahlungen und Aufwendungen der Hansestadt Rostock.

Herr Dr. Müller informiert über die Verfahrensweise der Einteilung der Maßnahmen in verschiedene Investitionskorridore. Es seien alle Investitionsmaßnahmen im Haushalt geordnet, jedoch durch die Fachämter verschiedenen Prioritäten zugeordnet. Die Übersicht der Investitionsmaßnahmen mit den  zugeordneten Prioritäten wird dem Finanzausschuss im Nachgang durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt.

Herr Dr. Schlemmer, Leiter der Abteilung Personal im Hauptamt, macht Ausführungen zu den Entwicklungen des Stellenplanes der Hansestadt Rostock sowie zu den geplanten Personalaufwendungen und -auszahlungen. Die Mitglieder des Finanzausschusses erhalten künftig per E-Mail die monatlichen Berichte des entwickelten Personalberichtswesens zur Kenntnis.

Eine detaillierte Vorstellung des Teilhaushaltes 50 - Jugend und Soziales durch die Verwaltung wird in der Sitzung des Finanzausschusses am 21. Mai 2015 vorgenommen.

Auf Nachfrage zum aktuellen Erarbeitungsstand des Haushaltssicherungskonzeptes, führt Frau Höhne, Mitarbeiterin der Zentralen Steuerung, aus, dass sich dieses aktuell in der Feinabstimmung befände. Eine konkrete Aussage dazu, wann dieses der Bürgerschaft vorgelegt werde, könne sie momentan nicht treffen.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der Beschlussvorlage auf die kommende Ausschusssitzung.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.