22.04.2015 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, heute den Haushalt mit der Verwaltung zu beraten, dass eine Beschlussfassung aber erst aufgrund weiterer fraktionsinterner Beratungen in der nächsten Sitzung erfolgen wird.

 

Frau Troszynski/Amt 50 gibt eine Übersicht über den Teilhaushalt des Amtes 50.

2015/2016 ist der erste doppische Haushalt. 45 Produkte werden im Amt für Jugend und Soziales bearbeitet, 28 davon im Sozialbereich.

Es werden an einzelnen Produkten (u.a. 11150, 11407, 31103, 31108, 31109, 31201, 31206, 31208, 31209, 33100, 34500, 35101) Abweichungen erläutert.

Das Amt hat entsprechend der Bedarfe geplant. 1,5 % Steigerung ist im Plan berücksichtigt.

 

Herr Sohn erscheint zur Sitzung, damit sind 7 Mitglieder anwesend.

 

Frau Stephan/Amt 20 informiert auf Nachfrage, dass im Teilhaushalt 53 (Gesundheitsamt)

1 Stelle für die Prostitutionsberatungsstelle geplant ist.

 

Weiterhin stellt sie fest, dass neben dem Gesamthaushalt des Amtes 50 auch die Investitionen, Steuern, Gewinnabführungen und das Zinsniveau ein großes Haushaltsrisiko darstellen.

 

Die Verwaltung bietet an, dass weitere Fragen gern an Frau Schaar gemailt werden können, damit zum SGA am 20.05.2015 die Beantwortung erfolgen kann.

 

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Abstimmungsergebnis zur Vertagung:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Vertagung angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt