21.04.2015 - 6 Berichte der Ausschüsse

Verkehrsausschuss - hat nicht getagt

Wirtschaftsausschuss - hat getagt

Herr Drenkhahn übergibt dem Ortsbeirat das Protokoll.

Ausschuss für Umwelt, Energie, Jugend und Soziales - hat getagt

Herr Ehlers übergibt das Protokoll dem Ortsbeirat.

Themen waren:

-          Ist-Stand zu den geplanten Vorrangsgebieten Offshore vor Warnemünde

-          Neubau im TZW

-          Kinderbeirat

Strukturausschuss – hat getagt

-          Herr Fischer gibt bekannt, dass Frau Katy Beier die Arbeit im Ausschuss aus beruflichen Gründen aufgeben musste.
 

-          Fragenkatalog für die Olympiade wurde erarbeitet, diese aber nun doch nicht stattfindet.
 

-          Gespräch mit Frau Janssen vom Stadtplanungsamt zur Mitwirkung an der Gestaltungssatzung für Warnemünde.
 

-          Teilnahme am 15.04.15 zum Ortsgespräch in der Heinrich-Heine Schule. Die Veranstaltung fand unter dem Titel „(K)eine Kindheit und Zukunft in Warnemünde“? statt.
 

-          An der Überarbeitung des Strukturkonzeptes Warnemündes wurde mitgewirkt.
 

Grabeland - KGA Mittelmole

Der 1. stellv. Vorsitzende, Herr Döring, gab eine Anfrage der WIRO zum Grabeland - KGA auf der Mittelmole dem Ausschuss zur Bearbeitung.
Von 6 Gärten sind 3 aufgegeben/ungenutzt und insbesondere die Lauben in einem ungepflegten baufälligen Zustand.
Stellungnahme:
Vor-Ort-Begehung fand statt.

Der Ausschuss befürwortet eine Beräumung der baufälligen Lauben sowie von Unrat/Müll auf den drei ungenutzten Gärten.

Der Grünraum mit den Bäumen auf dieser Fläche um das alte Stellwerk ist zu erhalten.

Die Grünflächen sind nicht in Stellflächen o.ä. umzuwandeln.

Es sind darüber hinaus keine anderweitigen Tatsachen vor Inkrafttreten des B-Planes Mittelmole zu schaffen.

Die Mitglieder des Ortsbeirates schließen sich der Stellungnahme einstimmig an.

Zukunft des TZW
Der Ausschuss hat sich mit dem Brief von Frau Ludwig über die Sorge der Zukunft des TZW befasst. Es gab Gespräche vor Ort mit Frau Ludwig.

Empfehlung des Ausschusses:

Erst sollten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Erst dann sollte sich das TZW nochmals an den Ortsbeirat wenden.

Herr Prechtel - Das Technologiezentrum muss erhalten bleiben. Der Ortsbeirat kann hier nur begleitend wirksam sein. In bestehende Verträge kann der Ortsbeirat  nicht eingreifen.

Bauausschuss - hat getagt.

Herr Zintler

Anbau an das bestehende Büro- und Sozialgebäude, Werftallee 13

Das Gebäude befindet sich an der Ostseite der Schiffbauhalle auf dem Grundstück der Neptunwerft.

Es stellt eine funktionelle Ergänzung des bestehenden Gebäudes dar und verfügt ebenfalls über fünf Vollgeschosse.

Der Ausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat Zustimmung.

Die Mitglieder schließen sich einstimmig der Stellungnahme des Bauausschusses an.

Neubau eines mobilen Antennenträgers für Telekommunikation, Standzeit auf max. 12. Monate beschränkt.

Die Aufstellung der Anlage blockiert etwa für ein Jahr das Umfeld südöstlich des Bahnhofes Warnemünde und führt zwischenzeitlich zu einer Belastung der Fläche auf der  Mittelmole.

Deshalb empfiehlt der Ausschuss zu prüfen, ob eine Nutzung des vorhandenen stationären Stahlgittermastes im Bahnhofsbereich als Träger der Sende- und  Empfangsanlagen der Telekom mit genutzt werden kann.

Lösungsvarianten wären:

1. Bestätigung und damit Errichtung eines mobilen Antennenmastes auf Mastwagen für ca. ein Jahr.
   oder
    
2. Prüfung der Möglichkeit der Mitwirkung des vorhandenen Mastes der Bahn im bereich Bahnsteig 3
    

Herr Prechtel regt eine Vertagung des Antrages an, um eine Alternative zu finden.

Herr Ehlers wünscht sich keinen Richtfunk. Bittet den Antragsteller einzuladen.
Grünflächen sollten nicht zugestellt werden. Siehe auch Beschluss des OBR zur Anfrage der WIRO Grabeland -KGA Mittelmole.

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Vertagung der Entscheidung auf die nächste OBR-Sitzung am 12.05.2015.