08.04.2015 - 7.1 Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Mi., 08.04.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau Eger macht Ausführungen zum TOP
• Die Kommunale Satzung ist in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer
Überarbeitung. Der Überarbeitungsprozess hat begonnen
Frau Eger hat gute Erfahrungen mit dem Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und
Gemeinden gemacht
Herr Siems gibt an, dass der Antrag im Bau- und Verkehrsauschuss behandelt wurde.
Herr Siems kann dem Antrag nicht zustimmen.
Der Bau-und Verkehrsausschuss hat eine Stellungnahme zu den Punkten der Begründung des Antrages erarbeitet.
Herr Matthäus möchte zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung organisieren um ein
Stimmungsbild zu bekommen.
Frau Niemeyer stellt den Antrag den TOP zu vertagen
Abstimmung:
Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1
Der Antrag wird vertagt