25.03.2015 - 8.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsantrag Nr. 2015/AN/0714-02 (ÄA)

Frau Schulz erläutert den Änderungsantrag Nr. 2015/AN/0714-02 (ÄA) des Kulturausschusses.

Auf Antrag von Frau Kröger werden folgende wesentliche Inhalte der Wortmeldungen von Frau Schulz und von Frau Kröger selbst wortwörtlich in diese Niederschrift aufgenommen:

Frau Schulz (Vorsitzende des Kulturausschusses):

„Es ist in den letzten Wochen ziemlich deutlich geworden, welches hohe öffentliche Interesse besteht, Denkmale zu erhalten und zu nutzen. Dass sie wichtig sind für unser Geschichtsbewusst­sein, das ist uns, glaube ich, allen klar und wir haben uns gerade vor diesem Hintergrund mit dem SPD-Antrag beschäftigt und unser Anliegen im Ausschuss war, den Antrag ein Stück weit zu präzisieren, zu sagen, es geht also nicht um eine Prioritätenliste, welches Denkmal ist das Baudenkmal, sondern es geht darum - und so hat die Verwaltung es dann auch aufgefasst und die Umsetzung auch so zugesichert - , dass es um eine Prioritätenliste gefährdeter Baudenkmale geht, also wo besteht für uns hier dringender Handlungsbedarf. Um diese Klarheit da einfach zu haben, war die Präzisierung uns wichtig und deshalb bitte ich auch um Zustimmung zum Änderungsantrag und Antrag.“

Frau Kröger:
 

„Im Prinzip hat sich das gerade geklärt, wir haben ja die letzten Tage auch noch mal darüber gesprochen, weil die Fraktion DIE LINKE. sich für den Antrag auf jeden Fall erwärmen kann, auch angesichts der jüngsten Ereignisse, keine Frage.

Aber, wie besprochen, wir hatten ein bisschen Bauchschmerzen mit dem Wort „Prioritäten“, weil „Prioritäten“ bedeutet natürlich auch, Wertungen vornehmen und entscheiden, welches Denkmal ist uns nun wichtiger als das andere, da hatten wir ja Bauchschmerzen damit. Aber wenn „Prioritäten“ so, wie Frau Schulz sagt, im Sinne von Dringlichkeiten gemeint ist, also wo haben wir wirklich so akuten Bedarf, damit nicht noch mal mit einem Denkmal so etwas passiert, wie jetzt mit der Heinkelmauer, wenn es hier um Dringlichkeiten der Rettung geht, also ganz klar Erhalt und nicht Pflege, die zwei Dinge sind ja zu unterscheiden, dann können wir uns dem Änderungsantrag des Kulturausschusses auch anschließen.“
 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft ein Konzept zur Bewahrung der Baudenkmäler in der Hansestadt Rostock bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 3. Juni 2015 vorzulegen.
 

Dazu sollen in einer Liste aller Baudenkmäler die jeweiligen denkmalpflegerischen Zielsetzungen und notwendigen Maßnahmen und Zuständigkeiten aufgezeigt werden.

Beschluss Nr. 2015/AN/0714:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft ein Konzept zur Bewahrung der Baudenkmäler in der Hansestadt Rostock bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 3. Juni 2015 vorzulegen.
 

Dazu sollen in einer Prioritätenliste gefährdeter Baudenkmäler, unterschieden nach kommunalen und privaten Eigentümern, die jeweiligen denkmalpflegerischen Zielsetzungen und Handlungs­bedarfe aufgezeigt werden.

Abstimmungsergebnis: