25.03.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4943 zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten voraussichtlich bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.05.2015:

● Antrag Nr. 2014/AN/0283 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Zukünftiges Uferkonzept
(soll zusammen mit der Beschlussvorlage dazu behandelt werden;

Anmerkung: Antrag wurde am 30.03.2015 zurückgezogen)
 

● Antrag Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 erneut vertagt, da es noch weiteren Gesprächsbedarf gibt)

● Antrag Nr. 2015/AN/0632 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09) zur Entscheidung zum Standort für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 vertagt, um zusammen mit Beschlussvorlage dazu zu behandeln; Beschlussvorlage liegt für Sitzung Bürgerschaft 6.05.2015 vor)

● (Dringlichkeits)Antrag Nr. 2015/DA/0637 von Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafen­heide, Höhe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke zur Aufhebung von Parzellen­kündigungen in der Kleingartenanlage „Erlengrund“
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 vertagt, da noch Gespräche mit den Betroffenen geführt werden)

● Antrag Nr. 2015/AN/0699 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
zur Radwegkonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
(Einreicher will Vorstellung Konzeption in Ortsbeiratssitzung April 2015 abwarten)

● Antrag Nr. 2015/AN/0700 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeir. Kröpeliner Tor-Vorstadt)
Platz „Am Brinck“ als öffentliche Fläche festlegen

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
(für Beratung des Themas durch weitere Ortsbeiräte)

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0233 zum Uferkonzept der Hansestadt Rostock für die Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone im Bereich der Oberwarnow zwischen Fischerbruch, Mühlendamm und Bahndamm Rostock – Stralsund
(da vor der Behandlung in den Gremien noch ein Gespräch stattfinden soll)

Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

- bis zur Beratung des Haushaltes:

● Antrag Nr. 2014/AN/0182 von Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
zur Entlastung Elmenhorster Weg in Lichtenhagen
(erneut durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zur Haushaltsberatung)

● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
zur zusammenhängenden Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf, Pressentin-
straße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)

● Antrag Nr. 2014/AN/0469 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Koordinatorin/Koordinator für die Seniorenarbeit

● Antrag Nr. 2015/AN/0673 von Dr. Wolfgang Nitzsche im Auftrag der AG Gedenken
zur Einrichtung einer Projektstelle

Weitere Hinweise:

- TOP – Aktuelle Stunde – sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge – und - Beschlussvorlagen -  entfallen

- die geplante Einwohnerfragestunde zur Situation und Unterbringung von Flüchtlingen 
findet nicht statt

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Hammer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung und Überweisung des Antrages Nr. 2015/AN/0768 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) mit dem Thema: „Erziehungspartnerschaft stärken - Elternmitwirkung ermöglichen“ in den Sozial- und Gesundheitsausschuss.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Abgelehnt

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 25. März 2015.