25.02.2015 - 10.1 Uwe Michaelis (Ortsbeirat Groß Klein) und Dietm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 25.02.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag
Es liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2015/DA/0704-01 (SN) zur Angelegenheit vor.
Weiterhin liegt der Änderungsantrag Nr. 2015/DA/0704-02 (ÄA) von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) vor.
Beschlussvorschlag:
1. Die Entscheidung über die Auflösung der IGA 2003 GmbH ist erst zu fällen, nachdem das Ergebnis der mit Beschluss der Bürgerschaft vom 05.03.2014 (Nr. 2013/AN/5095) vorgesehenen erweiterten Arbeitsgruppe vorliegt.
2. Die Mitarbeitervertretung der IGA 2003 GmbH ist an der erweiterten Arbeitsgruppe zu beteiligen.
Beschluss Nr. 2015/DA/0704:
1. Die Entscheidung über die Auflösung der IGA 2003 GmbH ist erst zu fällen, nachdem das Ergebnis der mit Beschluss der Bürgerschaft vom 05.03.2014 (Nr. 2013/AN/5095) vorgesehenen erweiterten Arbeitsgruppe vorliegt.
2. Die Mitarbeitervertretung der IGA 2003 GmbH ist an der erweiterten Arbeitsgruppe zu beteiligen.
3. Die Arbeitsgruppe hat zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben alle Umwandlungsvoraussetzungen, Umwandlungskosten und Folgekosten zu klären.
Es ist ein Vergleich der Kosten und Aufgabenerfüllung in den Rechtsformen GmbH und Ämter/Eigenbetriebe vorzulegen.