05.03.2015 - 8 Informationen des Ortsamtsleiters und des Ortsb...

Herr Zimmermann

Am 10.März 2015 findet eine Informationsveranstaltung zum Haushaltsrecht und Grund-

sätzen der kommunalen Doppik für die neuen Ortsbeiräte statt. (Teilnahme Frau Schweinitz)

Am 16.03.2015 findet eine Beratung im Amt für Stadtplanung zur Untersuchung von künftigen Wohngebieten in Biestow/ Kringelhof statt.

In der vergangenen Sitzung wurden die Straßenreinigungssatzung und der Winterdienst im

Groß-Schwaßer-Weg angesprochen. Das Ortsamt hat hierzu einen Auszug aus der Straßen-

reinigungssatzung zur Verfügung gestellt. Demnach fällt die Zuständigkeit im Groß-Schwaßer-Weg auch an die angrenzende Kleingartenanlage.

Am 20.03.2015 findet in der Hansemesse eine Ehrenamtsmesse statt.

Herr Senator Matthäus hat nun in einem Schreiben auf Anfragen der 3 OBR reagiert und alle Vorschläge des OBR Gartenstadt/Stadtweide innerhalb der Verkehrskonferenz einzeln bewertet und geordnet.

Dieses Schreiben übergibt Herr Zimmermann dem Ausschuss UBV und bittet ihn um eine

Empfehlung spätestens zur Sitzung im Mai.

Die Suppenküche in Toitenwinkel bittet um Unterstützung bei der Suche von neuen Räum-

lichkeiten.

In der OBR-Sitzung im April wird das Tief- und Hafenbauamt die Sanierung des Tannenwe-

ges „Vorstellung der Ausführungsplanung „Straßenbau Tannenweg“, Informationen zu Stra-

ßenausbaubeiträgen, vorstellen.

Herr Wiesner

Es liegt eine Information vor zum Straßenbaubeitragsverfahren „Erneuerung der Straßen-

beleuchtung Dahlienweg“

Der Kinderspielplatz „Im Garten“ bleibt ein öffentlicher Spielplatz.

Die Schulung für die neuen OBR-Mitglieder findet am 30.03.2015, 17.00 Uhr im Ortsamt

West statt.

Dem Ortsamt liegt ein Bauantrag der Bundesagentur für Arbeit vor: (Bau eines Windfangs)

Der OBR nimmt den Bauantrag einstimmig zur Kenntnis.

Es gab eine Abstimmung zur Vorplanung Geh-und Radweg Groß-Schwaßer-Weg.

Die vorliegende Planung wurde vom Amt für Stadtgrün und dem Verband der Gartenfreunde

abgelehnt. Nach Aussage des Verbands können als Kündigungsgrund entsprechend

Bundeskleingartengesetz nur ein gültiger B-Plan oder ein Planfeststellungsbeschluss heran-

gezogen werden.

Somit ist ein weiteres Verfahren sehr fraglich.

Es gibt eine Klage gegen die Stadt zur Markierung des Radweges auf dem Gehweg Trotzenburger Weg (Information der Verkehrsbehörde). Die Markierung des Radweges muss

wieder aufgehoben werden.

Wie in den vergangenen Jahren ruft die Internetzeitung „Das ist Rostock“ am 25.04.2015 zum Frühjahrsputz im Barnstorfer Wald auf. Die Uhrzeit wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Zur Zeit finden wieder Befragungen des Statistischen Landesamtes zum Mikrozensus statt, die nicht abgelehnt werden können.

Die kommunale Statistikstelle bietet eine Ergebnisspräsentation zur Kommunalen Bürgerbefragung 2013 in den OBR an.

Ein Termin wird über das Ortsamt vereinbart.