17.02.2015 - 4.5 Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenhe...

Der Vorsitzende der Kleingartenanlage "Erlengrund" erläutert den Sachstand aus Sicht der betroffenen Mitglieder wie auch im Dringlichkeitsantrag dargestellt.

Dem gegenüber steht die Stellungnahme der Verwaltung, in der aufgezeigt wird, dass eine rechtzeitige und umfassende Information der Betroffenen erfolgte. Das Rederecht wird dem Mitglied der Kleingartenanlage, Herrn Herhold erteilt.

Er stellt dar, dass alle betroffenen Kleingärtner noch in 2013 Investitionen für Abwassertonnen getätigt haben vor dem vermeintlichen Hintergrund des Bestandsschutzes der Gärten.

Hier will Herr Matthäus sich informieren, inwieweit die Stadt in der Pflicht der Entschädigung steht.

Der Dringlichkeitsantrag wird daraufhin in die nächste Sitzung des BP-Ausschusses am 17.03.15 verschoben.