24.02.2015 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 24.02.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Massenthe informiert, dass Herr Schommartz für seine kurze Abwesenheit die Stellvertretung wahrnimmt.
Herr Westphal informiert über:
- Hinweisweiterleitung zur Gullyreinigung Dierkower Damm/Schenkendorfweg an das Tief- und Hafenbauamt
- Der Hinweis zum widerrechtlichen Parken in der Rostocker Str. und am Heuweg wurde an das Liegenschaftsamt und die Verkehrsüberwachung weitergeleitet
Frau Sydow:
- ausführliche Erläuterung des bisherigen Sachstandes
- seit 2012 zunehmendes Parken im geschützten Landschaftsschutzbereich seit Fertigstellung des gebührenpflichtigen Parkplatz an der Klinik und Schließen der unbefestigten Fläche neben der Obstwiese
- Fläche des Liegenschaftsamtes mehrfach abgegrenzt zur unterschiedliche Sperren (Barken, Steine) mit mäßigem Erfolg
- Verkehrsbehörde sieht hier keine Möglichkeiten, da keine öffentliche Verkehrsfläche (Wiese)
- Korrespondenzen auf Mitarbeiterebene zwischen den Ämter sind hier nicht Ziel führend
Festlegung: Entwurf eines Schreibens an den Oberbürgermeister, da das Liegenschaftsamt zu seinem Geschäftsbereich gehört
Verantw.: Herr Tesche
Abstimmung: einstimmig dafür
- Antwortschreiben des Tief- und Hafenbauamtes betr. Veränderung der Signalgebung an der LSA Kreuzungsbereich L22 /Am Liepengraben – Verlesen des ablehnenden Schreibens
- Hinweisweiterleitung an die Verkehrsüberwachung betr. Jägerweg
- Hinweisweiterleitung an das Tief- und Hafenbauamt betr. Schadenstelle im Jägerweg
- keine neuen Informationen zum Forensikneubau – evtl. auf der nächsten Sitzung des Klinikbeirates am 16.03.2015
- Vorschlag des Amtes für Stadtgrün zum Ortstermin betr. Lagerfeuerplatz Landreiterstr.
Terminvorschläge an das Ortsamt: verantw. Herr Hollmann und Frau Bruhn
- Zwischeninformation des Tief- und Hafenbauamtes: Neubau des Gehweges im Toitenwinkler Weg ist aufgrund der Haushaltslage derzeit nicht vorgesehen; eine Beleuchtung des Bereiches (Haus NR. 2) wird demnächst geplant und soll noch 2015 errichtet werden
- Bedarfsanfrage für eine Schulung für OBR - Abfrage – 7 Teilnehmer
- Schulung zum Thema Doppik am 10.03.2015 in der Volkshochschule
- Termin Kommunale Sanitäranlagen : Herr Massenthe und Herr Kühner
Frau Reinders: kontroverse Diskussion zum Thema im Bau- und Planungsausschuss der Bürgerschaft, wichtig ist die bisherige Anzahl zu erhalten und insbesondere behindertengerecht auszubauen
- Baugenehmigungen – Einsichtnahme im Ortsamt möglich
- Schreiben des Amtes für Stadtgrün betr. Offene Maßnahmen aus dem Erschließungsvertrag (bereits dem alten OBR zur Kenntnis gegeben) – Verteilung an alle – Beratung zum Thema auf der nächsten OBR-Sitzung
- Anfrage einer Krummendorfer Bürgerin zu Rissbildung an Wohngebäuden – keine zusätzlichen Fälle im Ortsamt bekannt
- Ortstermin bei der Fa. Liebherr (aus bisheriger Legislaturperiode noch offen) Klärung im Bauausschuss – Terminvorschläge
- Grabenreinigung Warnowrande zum Teil erfolgt – Herr Massenthe: da Ackerfläche bereits bestellt ist, können die Arbeiten erst später erfolgen, aber Zusage des Wasser- und Bodenverbandes
- Der Hinweis zum „Durchlass“ –Fahrbahnzustand Warnowrande wurde Herrn Kersten, Amt 66, übergeben
Vorschlag überdenken: Antrag des OBR zum Haushalt betr. Fahrbahnneubau (Bauausschuss)
- Gegenwärtig Vorbereitung der Auslegung des B-Planes „Obere Warnowkante“ / OBR wird rechtzeitig über Termin informiert
- Anlaufberatung der Ämter zur Vorbereitung von B-Plänen „Rostocker Straße „ und „Am Melkweg“
Herr Massenthe: Hinweis auf die Wichtigkeit dieser Planung hinsichtlich der notwendigen Ortsumgehung – würde gern teilnehmen
Herr Westphal: dies ist eine Ämterrunde, der OBR wird mehrfach im Rahmen der Vorbereitung und Beschlussfassung zu den Satzungen einbezogen