15.01.2015 - 4.2 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Touris...

Herr Fromm, Leiter des Eigenbetriebes, stellt die wesentlichen Inhalte der Beschlussvorlage vor. Frau Schröder erläutert ergänzend die wesentlichen Eckzahlen der Wirtschaftsplanung.

Auf Nachfrage machen Herr Fromm und Frau Schröder Ausführungen zum geplanten Personalbestand des Eigenbetriebes. Die seit 2013 nicht besetzte Stelle des Leiters für das Zentrale Controlling sei in der Planung für das Jahr 2015 in voller Höhe ausfinanziert. Herr Fromm unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass der Plan realistisch aufgestellt sei und nicht auf die Schaffung von Reserven abziele.

Zur Vorbereitung des Hansetages, der im Jahr 2018 in Rostock stattfindet, seien in der Planung 100,0 TEUR eingestellt worden. Hierin seien neben Personalkosten für eine befristete Stelle auch die Sachkosten enthalten. Zur detaillierten Planung des Hansetages werde durch den Eigenbetrieb aktuell eine Informationsvorlage vorbereitet.

Der Ausschuss diskutiert über die vom Kernhaushalt losgelöste Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftspläne. Der Beschluss eines Zuschusses ohne einen vorgelegten Haushaltsplanentwurf sei kritisch zu betrachten.

Frau Kamke, Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, führt in diesem Zusammenhang aus, dass die Wirtschaftspläne im Rahmen der Haushaltsdebatte nur eine Anlage zur Haushaltssatzung seien. Eine losgelöste Beratung der Wirtschaftspläne diene vorwiegend dazu, die Diskussion hierüber im polischen Raum zu ermöglichen. Die Stadt habe beim Ministerium für Inneres und Sport bereits eine unabhängig vom Kernhaushalt mögliche Genehmigung für die Wirtschaftspläne angeregt.

Auf Antrag eines Ausschussmitgliedes wird über die Vertagung der Beschlussvorlage abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Die Abstimmung zu der Beschlussvorlage wird bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses vertagt.

Der Ausschuss bittet Herrn Fromm weitere Ausführungen zur Personalkostenplanung sowie eine detaillierte Untersetzung der Aufwendungen für den Hansetag nachzureichen.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde" einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).