21.01.2015 - 11 Information des Ortsamtes

Frau Bornstein  informiert den OBR, dass Herr Senator Dr. Müller an der OBR-Sitzung im Februar am 18.02.2015 teilnehmen möchte.
 

Frau Bornstein verliest das Antwortschreiben  von Herrn Tiburtius zum Protokollauszug
OBR-Sitzung 17.12.2014.

Wir nehmen Bezug auf die o.g. Sitzung und den Wunsch des OBR zur beabsichtigten Thematisierung der aufgeführten Wünsche und Anregungen.

„Wir regen an, dass der Verkehrsausschuss des Ortsbeirates zunächst die Wünsche und Anregungen klar definiert, diese sodann innerhalb des Ortsbeirates erörtert und erst danach mit Votum des OBR der zum Thema Verkehrssicherheit/Unfallsituation federführend betrauten Verkehrsbehörde (32.43) im Zusammenwirken mit Amt 66 und der Polizei zur Prüfung übermittelt.

Erst im  Ergebnis der internen Prüfung der Sachverhalte durch die o.g. Behörde/Ämter und eine damit einhergehende fachliche Meinungsbildung der Verwaltung erachten wir eine gemeinsame Erörterung mit dem OBR/Verkehrsausschuss für sinnvoll.“

Frau Bornstein informiert den OBR zur Frage, ob das alte Gitter Musikschule Wallstraße wieder errichtet wird.
Dazu wird eine Ämterrunde (Behindertenbüro, Denkmalpflege und RGS) am 22.01.2015 statt- finden.

Frau Bornstein berichtet dem OBR, dass am 07.01.2015 eine Ämterrunde zum Thema „Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit auf den Flächen im Stadthafen, auf dem ehemaligen Neptunwerft, Holzhalbinsel und Petripark“ statt gefunden hat.
In der Zusammenkunft wurden Vorschläge unterbreitet, deren Möglichkeit zur Realisierung durch die zuständigen Ämter geprüft wird.

Als erstes Ergebnis  der Runde wird  im Stadthafen einen Hafenvogt seine Arbeit aufnehmen. der beim Hafenkapitän angesiedelt sein wird.