22.01.2015 - 6.2 Bauausschuss

Frau Knitter begrüßt Herrn Eppler.

Herr Eppler möchte sich als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss engagieren.

Frau Knitter bittet die Mitglieder des Ortsbeirates um Abstimmung.

Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen einstimmig dafür.

Herr Zießler wertet die Bauauschusssitzung vom 19. Januar 2015 aus. Der Bauausschuss schlägt bezüglich des Falschparkens im Kurvenbereich Zum Lebensbaum vor, auf der Sperrlinie Steine abzulegen. Die Steine würden die Fahrzeuge daran hindern, auf der Sperrlinie zu parken.

Herr Westphal macht darauf aufmerksam, dass das Ablegen von Steinen aus versicherungsrechtlicher Sicht kritisch zu betrachten ist.

Womöglich kann die Verkehrsführung angepasst werden, nachdem das alte SBZ abgerissen wurde.

Herr Jasinski weist daraufhin, dass durch das Falschparken die Feuerwehrzufahrt zugestellt ist.

Herr Oertel erkundigt sich, ob es schon Pläne mit der freiwerdenden Fläche gibt.

Herr Westphal hat noch keine Informationen, wie die Fläche genutzt werden soll. Sobald hierzu neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Ortsbeirat einbezogen.

Frau Knitter wird sich bezüglich der Planung mit Herrn Müller vom Amt für Stadtplanung in Verbindung setzen.

Herr Zießler teilt mit, dass der Bauausschuss sich künftig vor den Ortsbeiratssitzungen zu einer Bauausschusssitzung im Ortsamt treffen wird.

Frau Knitter hat Herrn Ebel von der OZ bezüglich des Artikels über die Edekakaufhalle noch nicht erreicht.

Herr Oertel schlägt vor, die Problematik mit der Edekakaufhalle in einer Folge des Toitenwinkler Augenzeugen zu thematisieren.

Herr Stüpmann macht auf einen erhöhten Gullydeckel Ilja-Ehrenburg-Str./Weidendamm aufmerksam.

Herr Oertel weist auf die kaputte Laterne am City Blick hin.

Herr Westphal hat diesbezüglich per E-Mail mit Herrn Szuszinski Kontakt aufgenommen.

Herr Kißhauer merkt an, dass Erdarbeiten notwendig sind, um den Defekt zu beheben.

Herr Oertel erkundigt sich nach dem Sachstand zur Ergänzung des Gehweges in der J.-Nehru-Str. Richtung Ortsamt.

Herr Westphal berichtet über einen Termin mit Frau Hermann vom Tief- und Hafenbauamt. Der Sachverhalt wurde aufgenommen und wird geprüft.

Herr Oertel erkundigt sich zum Hafenentwicklungsplan bezüglich des Artikels in der OZ.

Frau Knitter weist daraufhin, dass es sich lediglich um eine Informationsvorlage handelt und der Hafenentwicklungsplan eine Fachplanung ohne Außenwirkung ist.

Herr Westphal macht ebenfalls noch einmal deutlich, dass keine konkreten Zahlen und keine konkreten Planungen vorliegen.

Frau Peters hat sich intensiv mit den Unterlagen zum Hafenentwicklungskonzept beschäftigt. Aus ihrer Sicht beinhaltet das Konzept sowohl eine Maximal- als auch Minimalvariante. Über die Vor- und Nachteile sollte diskutiert werden, wenn die Entwicklung des Hafens auf der Tagesordnung steht.

Frau Knitter schlägt vor, die Anregungen zu sammeln und dann dem Amt für Stadtplanung zu übergeben. Für die Entwicklung des Fischereihafens wurde ein Masterplan durch eine beauftragte Firma erstellt, der konkrete Aussagen beinhaltet. Es kann davon ausgegangen werden, dass mit dem Überseehafen ähnlich verfahren wird.

Herr Oertel möchte gern weitere Informationen einholen.

Frau Knitter verweist auf die HERO.

Herr Westphal macht darauf aufmerksam, dass es erst sinnvoll ist das zu thematisieren, wenn konkrete Pläne vorliegen.

Herr Oertel erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum TEZ. Er schlägt vor, den neuen Eigentümer einzuladen.

Frau Knitter möchte zunächst vor Ort in kleiner Runde mit dem neuen Eigentümer sprechen. Danach könnte eine Einladung zu einer Ortsbeiratssitzung folgen.