06.01.2015 - 6 Berichte der Ausschüsse

Ausschuss für Umwelt, Energie, Soziales und Jugend

Herr Ehlers:

Der Umweltausschuss hat getagt mit dem Schwerpunkt Olympiade Mittelmole.

Es wird vorgeschlagen, zu einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen Repräsentanten oder Entscheidungsträger in dieser Angelegenheit einzuladen.

Weiterhin soll die Möglichkeit geprüft werden, ggf. ein Olympisches Dorf durch ein Olympisches Schiff zu ersetzen.

Der Ausschuss regt an, dass die Bürger in Rostock darüber entscheiden, ob sie die Olympiade in ihrer Stadt haben möchten. Dies soll nicht über eine einfache Befragung sondern durch einen Bürgerentscheid geschehen.

Herr Juhnke stellt sich als neues Mitglied im Umweltausschuss vor und kündigt an, seine Ideen zur Verbesserung der sportlichen Anlagen in Warnemünde in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen präsentieren zu wollen.

Herr Prechtel schlägt vor, in der nächsten Ortsbeiratssitzung ein Brainstorming zur Olympiade vorzunehmen.

Verkehrsausschuss

Herr Hammel:

Der Verkehrsausschuss hat nicht getagt.

Herr Hammel wird entlang des Geh- und Radweges in der Parkstraße kontrollieren, ob eventuell noch Verkehrsschilder entfernt werden müssen.

Das Parkraumkonzept wird voraussichtlich in der Ortsbeiratssitzung im April vorgestellt werden.

Strukturausschuss

Herr Dr. Fischer:

Der Strukturausschuss hat getagt und sich konstituiert und im Anschluss die Aufgaben und Schwerpunkte des Ausschusses beraten. Hauptaufgabe ist die Begleitung der Bauleitplanung für Warnemünde, Grundlage hierfür sind das Strukturkonzept für Warnemünde, welches nach Aussagen der Verwaltung im Jahr 2015 fortgeschrieben werden soll, sowie der Funktionsplan für die Mittelmole.

Da zwischen den Aufgabengebieten der Ausschüsse Schnittpunkte entstehen, wünscht sich Herr Dr. Fischer eine enge und kooperative Zusammenarbeit innerhalb der Ausschüsse.

Zur Idee des Olympischen Dorfes stellt der Strukturausschuss die Frage zur Vor- und Nachnutzung des Dorfes. Es wird nach Alternativen gesucht, u.a. ist die Unterbringung auf einem gemieteten Kreuzfahrtschiff oder der Bau eines Olympischen Dorfes auf dem IGA-Gelände denkbar.

Dem Ortsbeirat wird empfohlen, eine Stellungnahme der Stadtverwaltung abzufordern.

Das Ortsamt leitet das Protokoll der Sitzung des Strukturausschusses an alle Ortsbeiratsmitglieder weiter.

Herr Prechtel schlägt vor, dass aufgrund der vielen Schnittstellen zwischen den Ausschüssen regelmäßige Absprachen untereinander stattfinden. Im Anschluss an die Ortsbeiratssitzung wird er sich mit den Vorsitzenden der Ausschüsse treffen, um hierzu Festlegungen zu treffen.

Während des Berichtes des Strukturausschusses trifft Herr Prof. Neßelmann im Sitzungssaal ein. Der Ortsbeirat Warnemünde ist ab diesem Zeitpunkt mit allen neun Mitgliedern anwesend.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur

Herr Drenkhahn:

Der Wirtschaftsausschuss hat ebenfalls getagt und das Thema Sauberkeit im Ortsbereich zum Schwerpunkt gemacht.

Desweiteren ist der Ausschuss der Auffassung, dass die Port-Party in Warnemünde zukünftig wieder stattfinden muss.

Herr Bothur beantragt, eine Besprechung zum Thema Olympia in die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung mitaufzunehmen. Dieser Punkt wird von Herrn Prechtel auf den TOP Verschiedenes verschoben.

Bauausschuss

Herr Zintler:

Der Bauausschuss hat getagt und über vier Bauanträge beraten:

1. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 01.W.141 „Ehemaliger Güterbahnhof Warnemünde“;

hier: 8 Nachtrag zur Baugenehmigung vom 22.10.2012, Az. 03653-11,

Ausbau einer Praxis für Physiotherapie

-          ca. 180 m² Gewerbefläche

-          ausgewiesener Bedarf von 7 Stellplätzen wird durch das Parkhaus abgedeckt

Der Bauausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat die Zustimmung.

Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Umbau des Ärztehauses Kurhausstraße 1 zu einem Hotel, Errichtung von Balkonen, einer Dachterasse und Anbauten, Verlegung des Haupteinganges

-          Nutzung des Objekts als Hotel grundsätzlich machbar

-          Ausstattung des Hotels mit Stellplätzen ist nicht geklärt

-          dem errechneten Bedarf von 19 Stellplätzen steht ein Stellplatz in der Kurhausstr. 1 gegenüber  18 Stellplätze nicht vorhanden

-          Gegenrechnung des Stellplatzguthabens ist ungültig, da Touristen und Gäste auf Stellplätze angewiesen sind

Der Bauausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat die Ablehnung des Antrages bis zum Nachweis der 18 fehlenden Stellplätze.

Der Ortsbeirat lehnt den Bauantrag einstimmig ab.

Herr Prechtel will eine Anfrage an die Stadtverwaltung wegen der Knappheit an Parkplätzen vorbereiten. Zukünftig sollen möglichst keine Bauvorhaben mehr genehmigt werden, wenn die Frage nach den Stellplätzen ohne eine Ablöseregelung nicht geklärt ist.

3. Einrichtung temporärer Parkplätze auf dem stillgelegten Sportplatz im TZW

-          Ortseinfahrt Süd, 270 Stellplätze

-          Sportplatzfläche ist unbenutzt und nicht bebaut

-          sichere Verkehrs- u. Wegführung ist abzusichern

-          öffentliche WC-Anlage soll ebenfalls aufgestellt werden

Der Bauausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat die Zustimmung.

Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

4. Einrichtung temporärer Parkplätze, Fläche GEe2 im B-Plan Nr. 01.W.141 „Ehemaliger Güterbahnhof Warnemünde“

-          215 Stellplätze, befristet bis 31.12.2015

-          es handelt sich um die Fläche, die zukünftig als Lärmschutzriegel angedacht ist

Der Bauausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat die Zustimmung.

Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Es wird vorgeschlagen, die Möglichkeit der Erweiterung der Befristung bis zum 01.01.2016 zu prüfen, so dass der Parkplatz auch für das Turmleuchten 2016 verwendet werden kann. Außerdem soll auch geprüft werden, ob ebenfalls eine öffentliche WC-Anlage auf dem Parkplatz eingerichtet werden kann.