05.11.2014 - 10.4.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.11.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Punkt 1 wird neu gefasst:
Die Bürgerschaft beschließt die Erhöhung des Zuschusses an die Zoologische Garten Rostock gGmbH für sonstige Aufwendungen um 100.000 EUR ab 2015 für die nächsten 10 Jahre. Gleichzeitig wird in den Haushaltsplan 2015 ein investiver Zuschuss in Höhe von 2,7 Mio. Euro an die Zoologische Garten Rostock gGmbH zur Deckung des Eigenanteils zur Umsetzung des Projektes Polarium eingestellt.
Punkt 2 wird neu gefasst:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Deckung der Mehrauszahlungen für den investiven Zuschuss im Haushaltsplan 2015 eine investive Kreditaufnahme in Höhe 2,7 Mio. Euro einzuarbeiten. Alternativ ist eine Finanzierung über den Kofinanzierungsfonds des Innenministeriums zu prüfen und wenn möglich zu beantragen.
Zur Deckung der Mehraufwendungen und -auszahlungen für die sonstigen Aufwendungen ist ab 2015 der Ansatz des Produktsachkontos 11301.56251040 „Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige - Umsetzungsbegleitung HASIKO“ von bisher 100.000 Euro auf 0 Euro abzusenken.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |