01.10.2014 - 8.6 Vorsitzende aller Fraktione...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 01.10.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2014/AN/0223-03 (ÄA)
Nach einer ausführlichen Diskussion wird einem Antrag von Frau Kröger auf Unterbrechung der Sitzung von 17.05 bis 17.10 Uhr stattgegeben.
Frau Kröger zieht im Namen der Einreicher den Änderungsantrag Nr. 2014/AN/0223-02 (ÄA) zurück.
Sie bittet in diesem Zusammenhang aber darum, dass die Fraktionsvorsitzenden und Frau Hecht zeitnah einen gemeinsamen Gesprächstermin hinsichtlich eines beschließenden Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ finden.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock.
Sie soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.
(Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung …wird nach Fertigstellung
der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 1 beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X | (mit mehr als 27 Stimmen) |
Abgelehnt |
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Nach der Beschlussfassung geben Herr Reinke, Frau Barlen und Herr Basedow ihr Abstimmungsverhalten - Ablehnung -, insbesondere zur Erhöhung der Sitzungsgelder, zu Protokoll.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,3 kB
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