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Auszug - Mitteilungen  

 
 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
 
Wortprotokoll

1

 

1. Herr Prof. Friedrich informiert, dass Herr Steffen Bockhahn unwiderruflich am 18.06.2014 auf das bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 für DIE LINKE. errungene Mandat in der Bürgerschaft mit sofortiger Wirkung verzichtet hat.

Durch den Verzicht von Herrn Bockhahn ist das Mandat in der Bürgerschaft auf Herrn Sandro Smolka mit Wirkung vom 2. Juli 2014 übergegangen.

 

 

2. Anzeige einer Zählgemeinschaft

Mit Datum 30. Juni 2014 haben die Mitglieder der Bürgerschaft Herr Christoph Basedow (AfD) und Herr Holger Arppe (AfD) eine Zählgemeinschaft Alternative für Deutschland (AfD) angezeigt.

 

 

3. Herr Prof. Friedrich informiert über ein Schreiben des Stadtelternrates mit dem Vorschlag, zukünftig in der umfassenden Schulentwicklungsplanung für jeden Grundschulstandort auch die Hortkapazitäten auszuweisen.

 

 

4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 14.05.2014 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2014/AN/5592
ckholung des Ankaufs eines mit einer Deponie bebauten Grundstücks an der Straße An der Werft im Maritimen Gewerbegebiet Groß Klein (abgelehnt)

 

- Nr. 2014/BV/5433
1. Verkauf einer jüdischen Begräbnisstätte auf dem Westfriedhof
2. Übernahme entsprechender gestalterischer Baumaßnahmen

 


5. Information zur Fraktion Rostocker Bund/Graue Rostock/Aufbruch 09 für Vielfalt
und Mitbestimmung sowie zum Wählerbündnis Unabhängige Bürger FÜR Rostock
 

- die gemeinsame Fraktion Rostocker Bund/Graue Rostock/Aufbruch 09 für Vielfalt und Mitbestimmung führt die Kurzbezeichnung:

● Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09

 

- die gemeinsame Fraktion des Wählerbündnisses Unabhängige Bürger FÜR Rostock
und der FDP führt die Bezeichnung:

● Fraktion UFR/FDP

 

 

6. Information zur Besetzung der Vorstände der Fraktionen

 

Fraktion DIE LINKE.

 

- Fraktionsvorsitzende:                                                        Eva-Maria Kröger

- 1. stellvertretender Vorsitzender:                            Karsten Steffen

- 2. stellvertretende Vorsitzende:                                          Margit Glasow

 

 

CDU-Fraktion:

 

- Fraktionsvorsitzender:                                                        Berthold Friedrich Majerus

- 1. stellvertretender Vorsitzender:                            Daniel Peters             

- 2. stellvertretender Vorsitzender:                             Prof. Dieter Neßelmann
- Schatzmeisterin:                                                          Ulrike Jahnel
 

 

Fraktion der SPD:

 

- Fraktionsvorsitzender:                                                        Dr. Steffen Wandschneider

- stellvertretende Vorsitzende (gleichrangig):              Dr. Cathleen Kiefert-Demuth und
                                                                                                  Thoralf Sens

 

 

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

- Fraktionsvorsitzende:                                                        Simone Briese-Finke

- 1. stellvertretende Vorsitzende:                                          Susan Schulz

- 2. stellvertretende Vorsitzende:                                          Sabine Krüger

 

 

Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09:

 

- Fraktionsvorsitzende:                                                        Dr. Sybille Bachmann

- 1. stellvertretende Vorsitzende:                                          Susanne Wolff

- 2. stellvertretende Vorsitzende:                                          Ingrid Köpke

 

 

Fraktion UFR/FDP:

 

- Fraktionsvorsitzender:                                                        Dr. Dr. Malte Philipp

- stellvertretender Vorsitzender:                                          Jan Hendrik Hammer


7. Unterlagen für die Bürgerschaftsarbeit

Herr Prof. Friedrich informiert, dass den Mitgliedern der Bürgerschaft die notwendigen Unterlagen für die Bürgerschaftsarbeit auf ihren Tischen vorliegen.

 

 

8. Die nächste geplante Sitzung der Bürgerschaft soll am Mittwoch, dem 3. September  2014 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft stattfinden.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 25. August 2014.

 

 

 

Herr Prof. Friedrich informiert, dass im Zusammenhang mit den nun folgenden Wahlen gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft bereits ein Wahlausschuss gebildet wurde, in den jede Fraktion eines ihrer Mitglieder entsandt hat.
Dieser Wahlausschuss ist zuständig für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlungen und das Auszählen der Stimmen bei geheimer Wahl.

 

Mitglieder des Wahlausschusses sind:
 

- Karsten Steffen                                          (Fraktion DIE LINKE.)
- Ulrike Jahnel                                           (CDU-Fraktion)

- Christian Reinke                                          (Fraktion der SPD)

- Sabine Krüger                                           (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

- Jürgen Dudek                                          (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)

- Jan Hendrik Hammer                            (Fraktion UFR/FDP)

 

 

 

Es folgen die Wahlen der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft und später dann unter der Leitung der neu gewählten Präsidentin/des neu gewählten Präsidenten der Bürgerschaft zur Wahl von zwei Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft zur Vertretung im Verhinderungsfall sowie der weiteren Mitglieder des Präsidiums

 

Gemäß § 3 (3) der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock bildet die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ein Präsidium.
Diesem gehören unter Anrechnung der Präsidentin/des Präsidenten je eine Vertreterin/ein Vertreter der einzelnen Fraktionen an.
 

Gemäß § 28 (2) KV M-V wählt die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte ihre Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden.

 

 

Nach § 28 (5) KV M-V wählt die Gemeindevertretung ebenfalls aus ihrer Mitte zwei Personen, die die Vorsitzende oder den Vorsitzenden im Verhinderungsfall vertreten sowie weitere Mitglieder des Präsidiums.

 

Die Wahl erfolgt nach § 32 Absatz 1 Satz 1 der KV M-V durch Handzeichen, auf Antrag eines Gemeindevertreters wird geheim abgestimmt.