18.03.2014 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Von der heutigen Tagesordnung weiterhin zurückgestellt ist:

- Nr. 2013/BV/4943
  Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock
  Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

Herr Methling informiert, dass die für den heutigen Hauptausschuss verteilte Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/5326 zur Vergabeentscheidung
PLUS Energie Schule Rostock - Demonstrationsbauvorhaben, 2. BA
Mathias-Thesen-Str. 17, 18069 Rostock
Los 35: Heizungsinstallation
versehentlich mit Status "öffentlich" verteilt wurde. Richtig ist der Status "nichtöffentlich".

Des Weiteren entfällt die Behandlung des Widerspruchs zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 2014/AN/5297 zur Amtsleitung Jugend- und Sozialamt, da die Bürgerschaft am 05.03.2014 die Angelegenheit durch Beschlussfassung zum Dringlichkeitsantrag Nr. 2014/DA/5406 zur Entscheidung der Bürgerschaft nach § 22 KV M-V - Amtsleitung Jugend- und Sozialamt an sich gezogen hat.

Er informiert weiterhin, dass die nichtöffentliche Personalvorlage Nr. 2013/DP/5042 / N
zur Verlängerung der Bestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zurückgezogen wurde und anstelle dessen die sich auf der heutigen Tagesordnung befindenden Personalvorlagen Nr. 2014/PV/5278
und Nr. 2014/PV/5279 eingebracht wurden.

Folgende nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlage wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:

Nr. 2014/DV/5419
Geschäftsführer der Großmarkt Rostock GmbH

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

Herr Giesen stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/5157 zum Beschluss über die Aufgabenstellung für den Wettbewerb "Areal Bussebart/ Stadthafen" zur Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs damit sich der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung damit beschäftigen kann.

Es folgt eine Gegenrede von Herrn Engelmann.

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

Herr Dr. Wandschneider gibt eine persönliche Erklärung ab.

Mit Bezug auf den Widerspruch zum Dringlichkeitsantrag Nr. 2014/DA/5406 zur Entscheidung der Bürgerschaft nach § 22 KV M-V - Amtsleitung Jugend- und Sozialamt aus der letzten Sitzung der Bürgerschaft hinterfragt Herr Dr. Wandschneider warum der Hauptausschuss heute nicht über den Widerspruch zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 2014/AN/5297 vom 18.02.2014 zur Amtsleitung Jugend- und Sozialamt befindet.

Herr Methling wird den Sachverhalt prüfen lassen und das Prüfergebnis übergeben.

                                          Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
                                   18.03.2014 wird bestätigt.