05.03.2014 - 10.1 Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU, Rostocker ...

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt
Zustimmung zum Antrag

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ortsbeirat Schmarl empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ortsbeirat Groß Klein empfiehlt Zustimmung zum Antrag

Herr Dr. Seidel nimmt Bezug auf den Änderungsantrag Nr. 2013/AN/5095-06 (ÄA), den er im Sinne einer „zustimmenden Kenntnisnahme“ sieht und weist ausdrücklich darauf hin, dass das Entwicklungskonzept als Arbeitsgrundlage mit besonderer Verpflichtung zu behandeln ist und gibt dieses zu Protokoll.

Weitere noch vorliegende Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden durch die FDP-Fraktion zu diesem vorliegenden Antrag deshalb abgelehnt.

Frau Dr. Bachmann schließt sich der Protokollnotiz von Herrn Dr. Seidel an und betont die zustimmende und damit verpflichtende Kenntnisnahme und regt eine Zurückziehung der Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu diesem vorliegenden Antrag an.

Frau Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert, dass vorliegende Änderungsanträge zurückgezogen und wie folgt durch neue Änderungsanträge ersetzt werden:

- Nr. 2013/AN/5095-03 (ÄA) durch Nr. 2013/AN/5095-07 (ÄA)
- Nr. 2013/AN/5095-04 (ÄA) durch Nr. 2013/AN/5095-08 (ÄA)
 

Beschlussvorschlag:
 

1. Die Bürgerschaft beschließt das anliegende Entwicklungskonzept für den IGA-Park mit dem Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum.
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die IGA GmbH mit der Umsetzung der in diesem Konzept vorgesehenen Maßnahmen zu beauftragen, wobei zunächst ein Finanzierungskonzept zu erstellen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes durch die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zu unterstützen. Die Arbeitsgruppe soll aus Mitarbeitern der Verwaltung, der IGA GmbH, externen Fachleuten sowie Bürgerschaftsmitgliedern bestehen.
Die Beauftragung der Mitarbeiter der Verwaltung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2013/AN/5095-06 (ÄA) (s. TOP 10.1.5) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

Beschluss Nr. 2013/AN/5095:
 

Umsetzung des Entwicklungskonzeptes für den IGA Park

1. Die Bürgerschaft nimmt das anliegende Entwicklungskonzept für den IGA-Park mit dem Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum als Arbeitsgrundlage der IGA GmbH zur Kenntnis.
 

2. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister die IGA GmbH mit der Erstellung eines Finanzierungskonzeptes zu beauftragen, das der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur Entwicklung des IGA-Parks eine Arbeitsgruppe zu gründen. Die Arbeitsgruppe soll aus Mitarbeitern der Verwaltung, der IGA GmbH, externen Fachleuten sowie Bürgerschaftsmitgliedern bestehen.
Die Beauftragung der Mitarbeiter der Verwaltung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

(Entwicklungskonzept für den IGA Park Rostock liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 3 bei)

Realisierung:

Im Rahmen der Vorbereitung der BUGA, mit dem IGA-Park als Außenstandort, wird der Park in seiner Nutzung nachhaltig aufgewertet.