24.09.2013 - 5.2.3 Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.3
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Bauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Haushaltsjahr 2014 die Finanzkennziffer im Teilhaushalt 66 (Tief- und Hafenbauamt) des Produktkontos - Nr. 54101.52338020 - Unterhaltung der Gehwege und Fahrbahnen um 500.000,00 € für dringend notwendige Reparatur-, Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie sonstiger öffentlich gewidmeter Verkehrsanlagen (Treppen, Plätze etc.) auf insgesamt 2,0 Mio € zu erhöhen.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Haushaltsjahr 2014 die Finanzkennziffer im Teilhaushalt 66 (Tief- und Hafenbauamt) des Produktkontos - Nr. 54101.52338020 - Unterhaltung der Gehwege und Fahrbahnen um 500.000,00 € für dringend notwendige Reparatur-, Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie sonstiger öffentlich gewidmeter Verkehrsanlagen (Treppen, Plätze etc.) auf insgesamt 2,0 Mio € zu erhöhen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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