09.10.2013 - 9.7.9 Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt-...

Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2013/BV/4793-21 (SN) vor.

Beschlussvorschlag:

Bei der Festlegung der Eckwerte ist sicherzustellen, dass durch die Stadt die erforderlichen Eigenanteile für die Inanspruchnahme der Städtebaufördermittel bereitgestellt werden.

Darüber hinaus sind gesetzlich vorgeschriebene Zuführungen an das Sondervermögen (hier KAG-Beiträge) ebenfalls finanziell abzusichern. Es handelt sich um ca. 100.000 Euro.

Abstimmungsergebnis: