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Auszug - Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.7
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 09.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2013/BV/4793 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1 - Eckwerte für HH 2014 (205 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2 - Wesentliche Produkte (213 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anlage 3 - Zusammenstellung der Eckwerte nach Teilhaushalten (228 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Anlage 4 - Übersicht über die Eckwerte (777 KB)    
Anlage 6 5 (wie Dokument) Anlage 5 - Produktbeschreibungen wesentliche Produkte (449 KB)    
Anlage 7 6 (wie Dokument) Anlage 6 - Produktbeschreibungen sonstige Produkte (2173 KB)    
Anlage 5 7 (wie Dokument) Anlage 7 - Terminplan (23 KB)    
Anlage 8 8 (wie Dokument) redaktionelle Änderung (531 KB)    

Die Präsidentin informiert, dass durch den Einreicher um redaktionelle Änderung gebeten wurde:

 

Die Präsidentin informiert, dass durch den Einreicher um redaktionelle Änderung gebeten wurde:

 

Im Punkt 3 des Beschlussvorschlages ist „gemäß Anlage 3“ zu ändern in „gemäß Anlagen 5 und 6“.

 

Weiterhin wurde der Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-08 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zurückgezogen. Es wurde ein neuer Änderungsantrag
Nr. 2013/BV/4793-16 (ÄA) der Vors. der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. eingereicht.

 

Der Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-20 (ÄA) von Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) wurde ebenfalls zurückgezogen (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäfts­ordnungsanträge).

 

 

- Zu folgenden Änderungsanträgen (ÄA) liegen Stellungnahmen (SN) der Verwaltung vor:

 

Änderungsantrag Nr.

Stellungnahme Nr.

2013/BV/4793-01

2013/BV/4793-11

2013/BV/4793-02

2013/BV/4793-12

2013/BV/4793-03

2013/BV/4793-17

2013/BV/4793-04

2013/BV/4793-14

2013/BV/4793-05

2013/BV/4793-21

2013/BV/4793-06

2013/BV/4793-15

2013/BV/4793-10

2013/BV/4793-13

2013/BV/4793-19

2013/BV/4793-22

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen:
 

- durch Hauptausschuss vertagt

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-02 (ÄA)
und Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-03 (ÄA) und
Nr. 2013/BV/4793-04 (ÄA)

- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-06 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-03 (ÄA), Nr. 2013/BV/4793-04 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-05 (ÄA)

- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-18 (ÄA)

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-02 (ÄA)

- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

- durch Klinikausschuss vertagt bis zum 10.10.2013

- durch Rechnungsprüfungsausschuss vertagt bis zum 23.10.2013

 

 

Frau Kröger bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-24 (ÄA) ein.

 


Zu Stellungnahmen zu Nachfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft und näheren Erläuterungen zur Angelegenheit gibt der Oberbürgermeister das Wort an die Leiterin des Finanzverwaltungs­amtes, Frau Kamke, weiter.

 

 

 

Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Abgelehnt

 

Es erfolgen weitere Wortmeldungen.

 

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
 

2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
 

3. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Beschluss Nr. 2013/BV/4793:

 

1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
 

2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
 

3. Die Anlage 4 - Übersicht über die Eckwerte sowie eingearbeiteten Änderungen gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung 2013 für das Haushaltsjahr 2014 nach Teilhaushalten und Produkten - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

4. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

(Überarbeitung/en aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (29.10.13):

 

- Laut Information des Finanzverwaltungsamtes erfolgt keine Überarbeitung der Eckwerte, sondern die Änderungen werden ggf. in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2014 eingearbeitet.