09.10.2013 - 9.1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.09.2013 vertagt, damit geprüft werden kann, ob in der Anlage zur Beschlussvorlage aus der Maßnahme auf Position 8 - Hermannstraße (Nord­abschnitt) die Maßnahme - Eingang Wallanlagen, Bereich Trinkende Herausgelöst und in der Liste nach hinten verschoben werden kann; durch die dafür geplanten Mittel ist ggf. die Planung für die Position 25 – Friedrichstraße nach vorne zu bringen)

Der Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4646-01 (ÄA) von Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde zurückgezogen.
Weiter wurde ein neuer Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4646-02 (ÄA) eingereicht.

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt nach weiterer Tagung erneute Zustimmung zur Beschlussvorlage, aber Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4646-02 (ÄA)

- Bau- und Planungsausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen

- Finanzausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen

- OBR Stadtmitte hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen sowie nach weiterer Tagung den Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4646-02 (ÄA) abgelehnt

Beschluss:

Die Prioritätenliste 2014 wird beschlossen.
 

(Prioritätenliste liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei)

Abstimmungsergebnis: