01.10.2013 - 5.3 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 201...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Kamke erläutert die Anlage 4 (Übersicht über die Eckwerte) der Beschlussvorlage sowie die eingearbeiteten Änderungen gegenüber der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2014 nach Teilhaushalten und Produkten und weist auf die einzelnen Begründungen hin.

 

Die Eckwerte bilden lediglich die Rahmenbedingungen für die Haushaltsplanung 2014 ab. Die Feinabstimmung erfolge anschließend in den Fachämtern. Die benannten Eckwerte seien daher nicht endgültig und verbindlich.

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Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

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Anlagen zur Vorlage