19.09.2013 - 4.1 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 201...

Nach der je Amt gesondert erfolgten Vorstellung und Diskussion der Haushaltsplanung (Eckwerte für Entwurf des HH-Planes 2014 (BV 4793) erfolgten Teilbeschlüsse für die einzelnen Ämter. Die Eckwerte für die Ämter 60, 61, 66 und 74 sollen  am 26.09.2013 im Ausschuss behandelt werden.

Eckwerte für HH-Entwurf 2014 für Amt 37 (Brandschutz-und Rettungsamt):

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Das Amt 37 informiert darüber, dass sämtlicher Mehrbedarf gestrichen wurde. Das betrifft insbesondere die Maßnahmen: Werftliegezeit Feuerlöschboot, Nachholebedarf  bei der Ausbildung im gehobenen Dienst und Lehrgänge für den Digitalfunk.

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 32 (Stadtamt):

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Im Bereich der Einnahmen bei Bußgeldern konnten schon die Vorgaben in 2012 und 2013 nicht eingehalten werden.

Laut Amt 20 sollen die Vorgaben für 2014 dazu noch einmal überprüft werden.

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 67 (Amt für Stadtgrün):

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 73 (Amt für Umweltschutz):

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Mehrbedarf von 105.400€ angemeldet.

Hinweis des Amtes: Produkt Straßendienst/Winterdienst sollte zukünftig in Einzelprodukte aufgeteilt werden.

Mehrbedarf bei den Produkten Straßen-/Winterdienst (42.100€), Neuerschließung von Wohngebieten, Bewirtschaftung öffentlicher Bedürfnisanstalten, Fortführung Projekt Kommunaler Ordnungsdienst (4.000€)

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 82 (Stadtforstamt) :

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 83 ( Hafen- und Seefahrtsamt):

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Durch Frau Koch (Ausschussmitglied)  wurde angemerkt: Die Vorlage ist aufgrund fehlerhafter oder schwer interpretierbarer Zahlen für Außenstehende nicht lesbar, somit für Kommunalpolitiker unübersichtlich und daher in dieser Form weder nachvollziehbar noch beschließbar.