17.09.2013 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 17.09.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Methling informiert, dass die nichtöffentlichen Beschlussvorlagen
- Nr. 2013/BV/4836 zum
Ankauf einer Grundstücksfläche am Dierkower Damm
und
- Nr. 2013/BV/4837 zum
Ankauf einer Grundstücksfläche am Dierkower Damm
zurückgezogen wurden, da die Voraussetzungen für ein Vorkaufsrecht nicht vorliegen.
Des Weiteren ist die nichtöffentliche Beschlussvorlage
- Nr. 2013/BV/4764 zum Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß
Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes am Werftdreieck,
Max-Eyth-Straße
von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt.
Herr Giesen erscheint um 17:04 Uhr.
Folgende nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlage wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:
- Nr. 2013/DV/4876
Ankauf von Grundstücksteilflächen in der Tessiner Straße
Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4876 / N:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
|
|
|
Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
|
Frau Dr. Bachmann erscheint um 17:05 Uhr.
Herr Dr. Nitzsche stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4793 zu den Eckwerten für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014.
Es folgen Gegenreden von Frau Helke und Herrn Methling.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
|
|
|
Dagegen: | 5 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
|
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4694 zum Ankauf eines mit einer Deponie bebauten Grundstücks an der Straße An der Werft im Maritimen Gewerbegebiet Groß Klein. Es liegt neues Material vor und deswegen soll sich auch der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung mit der Angelegenheit wiederholt befassen.
Es folgt eine Gegenrede von Herrn Methling.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
|
|
|
Dagegen: | 4 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
|
Des Weiteren stellt Herr Giesen den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4835 zum Abschluss eines Sonderdienstvertrages und eines Personalgestellungsvertrages zwischen der Hansestadt Rostock und der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing mbH (RGTM) zur Übernahme der Geschäftsführung.
Es folgt eine Gegenrede von Herrn Methling.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
|
|
|
Dagegen: | 4 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
|
Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
17.09.2013 wird in veränderter Form bestätigt.