27.08.2013 - 5.3 Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausga...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 27.08.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Pfeiffer, Abteilungsleiter für Finanzen, Förderung und Entgelte im Amt für Jugend uns Soziales, stellt die Beschlussvorlage vor.
Auf Anfrage eines Ausschussmitgliedes wird eine konkrete Übersicht durch Herrn Pfeiffer nachgereicht, aus welcher hervor geht, wie die Investitionsförderungen an die Einrichtungen bzw. Träger detailliert ausgereicht werden sollen.
Beschluss:
Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Finanzhaushalt wird für folgende Produktkonten erteilt:
Investitionsmaßnahme: 5036101201300199
36101.78440000 - Tageseinrichtungen (§§ 22, 22a, 23 SGB VIII) Auszahlungen für
Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
= 1.175.430,92 EUR
Investitionsmaßnahme: 5036102201300199
36102.78440000 - Tagespflege (§ 23 SGB VIII) Auszahlungen für Anzahlungen auf
Immaterielle Vermögensgegenstände
= 8.643,69 EUR
Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen:
36101.68142000 - Tageseinrichtungen (§§ 22, 22a, 23 SGB VIII)
Investitionszuwendungen vom Land
= 1.175.430,92 EUR
36102.68142000 - Tagespflege (§ 23 SGB VIII) Investitionszuwendung vom Land
= 8.643,69 EUR