04.09.2013 - 9.3 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenlisten 2014 (Anlage) wird beschlossen.

Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschluss­vorlage Nr. 2013/BV/4646 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 9. Oktober 2013, damit geprüft werden kann, ob in der Anlage zur Beschlussvorlage aus der Maßnahme auf Position 8 - Hermannstraße (Nordabschnitt) die Maßnahme - Eingang Wallanlagen, Bereich Trinkende herausgelöst und in der Liste nach hinten verschoben werden kann.
Durch die dafür geplanten Mittel ist ggf. die Planung für die Position 25 - Friedrichstraße nach vorne zu bringen.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte).
 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen