04.09.2013 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der außerplanmäßigen Sitzung der Bürgerschaft am 10.07.2013 gefassten Beschlusses
und Beanstandung eines Beschlusses durch den Oberbürgermeister
 

- Nr. 2013/AN/4482              Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Hansestadt Rostock zur HzE-Beratungsleistung v. 30.11.2011 (inkl. der nachträglich hierzu eingegangenen Stellungnahmen der Verwaltung)
 

- Mit Datum 19.07.2013 hat der Oberbürgermeister diesen Beschluss
  beanstandet.
  (Es lag für die Sitzung der Bürgerschaft am 10.07.2013 ein Widerspruch
  des Oberbürgermeisters gegen den bereits in der Sitzung der Bürgerschaft
  am 19.06.2013 gefassten Beschluss vor.)  

2. Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
 

- Dr. Liane Melzer                                            - Vorsitz im Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH
                              (mit Wirkung vom 31. August 2013)

- Dr. Ulrich Seidel                                          - Mitglied im Klinikausschuss

                                            (mit Wirkung vom 22. August 2013)

- Jan Hendrik Hammer                                          - Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

                                            (mit Wirkung vom 22. August 2013)

- Michael Teut                                          - Mitglied im Südstadt

                                            (mit Wirkung vom 20. August 2013)

- Inge Mamerow                                          - Mitglied im Lichtenhagen

                                            (mit Wirkung vom 1. August 2013)

- Frank von Olszewski                                          - Mitglied im Stadtmitte

                                          - Mitglied im Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH

                                            (mit Wirkung vom 31. Juli 2013)

3. Ergebnisse der AG „Gedenken“

„Die AG „Gedenken“ ist in ihrer 3. Sitzung am 26. August 2013 bezüglich des künstlerischen Wettbewerbes Gedenksstein/-stele Mehmet Turgut einstimmig zu folgenden Festlegungen gekommen, die kurzfristig der Bürgerschaft in einer Informationsvorlage durch die Verwaltung vorgelegt werden:

·         Der Aufgabenstellung und der Auswahl der Künstler wird zugestimmt.
 

·         Es ist sicherzustellen, dass das Kunstwerk zum 10. Todestag von Mehmet Turgut
fertig- und aufgestellt ist.
 

·         Eine Erhöhung des Budgets wird als nicht realisierbar angesehen.
Die Verwaltung sollte Möglichkeiten prüfen, ob im laufenden Verfahren, z. B. durch die Überlassung von Materialien oder die Übernahme von Transport- oder ähnlicher Leistungen, die beauftragte Künstlerin/ der beauftragte Künstler unterstützt werden könne.
 

·         Bei der Gestaltung des Gedenkortes hat der zweisprachige Text Priorität.
 

·         Bei der Schaffung einer Möglichkeit der Wiedergabe der Erklärung der sieben Städte können die Künstler auch moderne Kommunikationsangebote nutzen, z. B. QR-Codes.

Terminlich stellt sich dies wie folgt dar:

·         Ausgabe der Wettbewerbsunterlagen: 06.09.2013,

·         Rückfragenkolloquium: 02.10.2013,

·         Abgabe der Wettbewerbsarbeiten: 25.10.2013,

·         Preisgerichtssitzung: 04.11.2013,

·         Realisierung des Fundaments: Ende November 2013,

·         Feierliche Einweihung: 25.02.2014.“

4. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 9. Oktober 2013 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Freitag, der 27. September 2013.