27.08.2013 - 4.1 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 27.08.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Giesen erläutert das Prinzip eines Bonus-Malus-Systems bei straßenbaulichen Maßnahmen. Die aufgetretenen Fragen einzelner Mitglieder, wie z.B. die haushalterische Abrechenbarkeit u.a. werden durch Hr. Giesen beantwortet.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines Bonus-Malus-Systems bei der Vergabe von straßenbaulichen Maßnahmen in der Hansestadt Rostock zu prüfen.
Dies ist aus wirtschaftlicher, finanzieller und touristischer Sicht für die Fertigstellung von Projekten mit großem Staupotenzial wie z. B. die Inangriffnahme der Kreuzungsanlage Evershagen zu betrachten.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Bürgerschaft in ihrer Sitzung im November 2013 vorzulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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