19.06.2013 - 6.2 2. Nachtrag zur Beschlussvorlage 2013/BV/449...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.06.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Nachtrag Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Simowitsch erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage. Es findet eine rege Diskussion statt.
Herr Burmeister stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass der Vorsitzende des Ortsbeirates sein Rederecht bei der laufenden Bürgerschaftssitzung, zum Thema HASIKO, wahrnimmt.
Thema: Dem Ortsbeirat wird die Möglichkeit des Votums gegen einige Maßnahmen des HaSiKo genommen, da die Bürgerschaft zum Zeitpunkt der OBR-Sitzung bereits über das HaSiKo entscheidet bzw. entschieden hat.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag :
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen:4 Enthaltungen: 3
Abstimmungsergebnis zum 2. Nachtrag der 2013/BV/4498-06(NB)
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
|
|
|
Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
262,3 kB
|