19.06.2013 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 15.05.2013 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2012/BV/4158              Sanierungsträgerleistungen für das Erweiterungsgebiet „Ehemaliger Güterbahnhof“ zum Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“

- Nr. 2013/BV/4418              1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß
    Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer
    bebauten Grundstücksfläche in Rostock-Warnemünde,
    Am Bahnhof 2

              2. Verkauf eines bebauten Grundstückes in Warnemünde,
    Am Bahnhof 2, 18119 Rostock-Warnemünde

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock - Nachrücken von Ersatzpersonen
 

- Durch den Verzicht von Assion Akuetey-Akue auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Dr. Winfried Suhr mit Wirkung vom 23. Mai 2013 übergegangen.

Die Präsidentin verpflichtet Dr. Winfried Suhr auf gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V -).

- Weiterhin ist das Mandat von Ralf Grabow in der Bürgerschaft auf Dr. Anne-Kathrin Riethling mit Wirkung vom 9. Juni 2013 übergegangen.

Frau Dr. Riethling ist Rentnerin.

Die Präsidentin verpflichtet Dr. Anne-Kathrin Riethling auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V -).

3. Bildung FDP-Fraktion

Mit Datum 10.06.2013 bilden

- Jan-Hendrik Hammer,
- Dr. Anne-Kathrin Riethling,
- Dr. Rolando Schadowski und
- Dr. Ulrich Seidel

die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock.

Als Vorsitzender wurde Dr. Ulrich Seidel und als stellv. Vorsitzender Jan-Hendrik Hammer gewählt.

4. Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
 

- Lars Kulesch                            - Mitglied in der Verbandsversammlung des
  Planungsverbandes für die Region Rostock
  (mit Wirkung vom 16. Mai 2013)

- Dr. Hikmat Al-Sabty                            - Mitglied im Kulturausschuss
                (mit Wirkung vom 27. Mai 2013)

- Sebastian Rohde                             - stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss
  (mit Wirkung vom 27. Mai 2013)
 

- Joachim Gebhardt                             - Mitglied im Schul- und Sportausschuss
                (mit Wirkung vom 30. Juni 2013)

- Nico Hansen                              - Mitglied im Ortsbeirat Gehlsdorf, …
  (mit Wirkung vom 31. Mai 2013)

- Florian Fröhlich                              - Mitglied im Ortsbeirat Stadtmitte
  (mit Wirkung vom 10. Juni 2013)

- Richard Kaegler                               - Mitglied im Ortsbeirat Evershagen
  (mit Wirkung vom 10. Juni 2013)

- Torsten Benz              - Mitglied im Aufsichtsrat der Zoologischen
  Garten Rostock gGmbH
  (mit Wirkung vom 12. Juni 2013)

5. Auf Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. findet eine außerplanmäßige Sitzung der Bürger­schaft am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 01. Juli 2013.

6. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 4. September 2013 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 26. August 2013.